Lötschbergtunnel
Sanierung wird Thema für Kommissionen – Ständerat will erst später entscheiden

Die Sanierung des Lötschbergtunnels wird massiv teurer als erwartet. Bevor der Ständerat aktiv wird, soll seine Kommission jedoch erst die Abklärungen des Bundes abwarten.

André Bissegger
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Die Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels verläuft nicht nach Plan. Nun ist sie Thema im Parlament.

Die Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels verläuft nicht nach Plan. Nun ist sie Thema im Parlament.

BLS

Die Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels verläuft nicht nach Plan. Neben illegal gelagertem Betonschlamm aus dem Tunnel, der zu Umweltproblemen am Blausee im Berner Oberland führte, sind die Kosten explodiert. Der mit den Arbeiten beschäftigte Baukonzern Marti AG stellte Nachforderungen in Höhe von 68 Millionen Franken an die Bauherrin BLS wegen höherer Aushub- und Betonmengen. Grund dafür sind Fehler in der Ausschreibung der BLS.

Unterdessen einigten sich die beiden Parteien auf Nachzahlungen und entschieden, einen 1,3 Kilometer langen Doppelspur-Abschnitt nicht fertig zu sanieren. Allerdings rief die Kostensteigerung die Verkehrspolitiker in Bern auf den Plan. Die Befürchtung: Die Mehrkosten werden am Schluss von den Steuerzahlen berappt.

Motion Salzmann: Sofort sanieren ist günstiger

Das sieht auch Ständerat Werner Salzmann (SVP/BE) so. Er reichte daher eine Motion ein, mit welcher der Bundesrat beauftragt werden soll, den Lötschberg-Scheiteltunnel «vollständig, zeitnah, in sehr guter Qualität und insgesamt tiefstmöglichen Kosten» zu sanieren. Salzmann glaubt, dass mittelfristig noch mehr Steuergeld «verschwendet» wird, wenn der 1,3 Kilometer lange Abschnitt erst später saniert wird. «Sämtliche bauliche Infrastrukturen der Bauunternehmungen sind jetzt vorhanden. Daher ist es die kostengünstigste Variante, jetzt das ganze Trassee zu sanieren», schreibt er in der Motion.

Aktuell befasst sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit der Angelegenheit. Es prüft die Unterlagen der BLS und will noch im ersten Semester dieses Jahres über das weitere Vorgehen entscheiden. Gemäss Bundesrat sind die Mehrkosten aus der Sanierung des Lötschberg-Scheiteltunnels grundsätzlich im Rahmen der Leistungsvereinbarung 2022 bis 2025 für die Bahninfrastruktur der BLS zu kompensieren. Er schlägt daher vor, dass das BAV den Entscheid über die Sanierungsvariante und die Kompensation der Mehrkosten den Verkehrskommissionen des Parlaments zur Kenntnis unterbreitet.

Der Ständerat folgte am Dienstag diesem Vorschlag. Ständerat Hans Stöckli (SP/Bern) reichte einen entsprechenden Ordnungsantrag ein und erklärte, dass der Rat erst im Anschluss an die Kommissionen die Debatte materiell behandeln sollte.