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Auch bei einem Zusammenbruch des Stromnetzes soll die Kommunikation zwischen Behörden möglichst lange sichergestellt werden. Dafür benötigt der Bund mehr Geld. Nun hat der Ständerat 60 Millionen Franken bewilligt.
Bei einem Stromausfall von mehr als acht Stunden wäre die Kommunikation hierzulande nur noch teilweise sichergestellt. Betroffen wären grosse Gebiete in 18 Kantonen und auch im Fürstentum Liechtenstein. Das zeigt eine Überprüfung durch die Eidgenössische Zollverwaltung. Aus Sicht des Bundesrates muss deshalb die Stromautonomie erhöht werden.
Der Ständerat hat am Donnerstag einen Verpflichtungskredit über 60 Millionen Franken einstimmig gutgeheissen, um die sichere Stromversorgung von Sendeanlagen des Bundes zu finanzieren. Nun liegt der Ball beim Nationalrat. Bei einem Zusammenbruch des Stromnetzes komme dem Sicherheitsfunksystem Polycom eine besondere Bedeutung zu, betonte Josef Dittli (FDP/UR) im Namen der Kommission. Dieses ermögliche die Einsatzkommunikation zwischen den Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit.
Ein Ausfall der Polycom-Sendeanlagen würde gemäss Bundesrat die Krisenbewältigung stark beeinträchtigen. Um die flächendeckende Kommunikation und Einsatzführung zu garantieren, sind Notstromversorgungen bei den Sendestandorten notwendig. Dafür soll der Kredit dienen. Einberechnet sind auch die Betriebs- und Unterhaltskosten bis 2035.
Die neuen Anlagen sollen mit Lithium-Ionen-Batterien betrieben werden. Diese werden mit Strom aus erneuerbaren Energien geladen und sind im Vergleich zu Notstromaggregaten nachweislich emissionsärmer. Nach Ansicht des Bundesrat wird dadurch auch dem Hauptanliegen aus der Vernehmlassung Rechnung getragen, die Notstromversorgung mit erneuerbaren Energien sicherzustellen. (rwa)