Jüdisches Volk
Jubiläum des Zionistenkongresses: Bund beteiligt sich an Sicherheitskosten Basel

Ende August finden in Basel die Feierlichkeiten zum 125-Jahr-Jubiläum des Zionistenkongresses statt. Um die Sicherheit der über 1000 Teilnehmern zu gewährleistet, beteiligt sich auch der Bund. Wie viel Geld Basel erhält, ist allerdings offenbar noch unklar.

Hans-Martin Jermann
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Bereits vor 25 Jahren wurde das Jubiläum des ersten Zionistenkongresses im Basler Stadtcasino gefeiert.

Bereits vor 25 Jahren wurde das Jubiläum des ersten Zionistenkongresses im Basler Stadtcasino gefeiert.

Keystone

Am 29. August begeht die jüdische Gemeinde im Basler Stadtcasino das 125-Jahr-Jubiläum des ersten Zionistenkongresses. An der Veranstaltung werden rund 1’200 Gäste aus der ganzen Welt erwartet, darunter der israelische Staatspräsident Izchak Herzog. Der erste Zionistenkongress in Basel im Jahr 1897 wird als Ereignis von welthistorischer Bedeutung betrachtet. Im damals verabschiedeten Basler Programm wurde festgehalten, dem jüdischen Volk eine Heimstätte in Palästina zu schaffen.

Sicherheitskosten belaufen sich auf 5,5 Millionen Franken

Nun schaltet sich der Bundesrat ein. Er hat am Mittwoch entschieden, den Anlass als «ausserordentliches Ereignis» einzustufen. Der Bund beteiligt sich deshalb an den Sicherheitskosten, die beim Kanton Basel-Stadt anfallen, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) in einer Mitteilung schreibt. «Die Schweiz ist verpflichtet, die Sicherheit von Personen, die gemäss dem Völkerrecht besonderen Schutz geniessen, zu gewährleisten», argumentiert der Bundesrat. Das bedinge ein «umfangreiches Polizeidispositiv». Der Kanton Basel-Stadt hatte den Bund um eine Beteiligung ersucht.

Allerdings ist offenbar noch unklar, wie viel Geld Basel-Stadt vom Bund an die Sicherheitskosten von total rund 5,5 Millionen Franken erhalten wird. Dahingehend äusserte sich ebenfalls am Mittwoch die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) im Grossen Rat. Die Sicherheitskosten seien sehr hoch, sagte Soland, was aber nicht an der Gefährlichkeit des Anlasses liege, sondern an den hochrangigen Vertretern, die Ende August nach Basel kommen werden. Ein strenges Protokoll gebe den Ausmass des Schutzes vor. «Wir freuen uns aber sehr, den Zionistenkongress durchführen zu dürfen», betonte sie.

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