Industriezölle
Zoll-Chef irritiert eigene Fachleute: Gewerkschaft fordert Klärung

Die Zollgewerkschaft Garanto will vom obersten Zöllner Christian Bock eine Erklärung: Seine Ausführungen zur Abschaffung der Industriezölle sind aus Sicht der eigenen Fachleute falsch.

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EZV-Direktor Christian Bock hat die Zollfachleute in den eigenen Reihen gegen sich aufgebracht.

EZV-Direktor Christian Bock hat die Zollfachleute in den eigenen Reihen gegen sich aufgebracht.

Keystone

Die in der Herbstsession vom Parlament beschlossene Abschaffung der Industriezölle hinterlässt in der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) Konfusion. Die Zollgewerkschaft Garanto fordert von EZV-Chef Christian Bock eine Klarstellung zu den Folgen für die Praxis des Zolls, wie sie am Freitag mitteilte. Hintergrund ist ein internes Bulletin, in dem Bock mitgeteilt haben soll, «auf vertiefte Abklärungen der korrekten Einreihung oder auf nachgelagerte Kontrollen» könne künftig verzichtet werden.

«Seine Äusserungen haben grosse Verwunderung bei den Zollfachleuten unter den Mitgliedern von Garanto verursacht», heisst es in der Mitteilung weiter. Garanto betont, dass die korrekte Einreihung nicht nur für die Erhebung der Industriezölle, sondern auch für andere Aufgaben notwendig sei, namentlich die Erhebung der Mehrwertsteuer, die Anwendung der Ursprungsregeln und die Aussenhandelsstatistik. Die EZV könne sich nicht einseitig über diese Verpflichtungen stellen.

Die Gewerkschaft hat Bock deshalb ein «ausführliches Schreiben» zukommen lassen: «Wir fordern ihn auf zu den widersprüchlichen Aussagen Stellung zu nehmen und diese mit weiterführenden und nachvollziehbaren Argumenten zu unterstützen oder die Aussagen zurückzuziehen.» (wap)

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