Highspeed
Ständerat steht bei schnellem Internet auf die Bremse

Schnelleres Internet in Randgebieten? Der Ständerat vertagt eine Debatte über bessere Leitungen. Grund ist ein ähnlicher Vorstoss, der ebenfalls noch hängig ist.

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Der Ständerat lässt Bewohner von Randgebieten mit Wunsch nach schnellerem Internet noch etwas hängen. (Symbolbild)

Der Ständerat lässt Bewohner von Randgebieten mit Wunsch nach schnellerem Internet noch etwas hängen. (Symbolbild)

Keystone

(mg) Nachdem der Nationalrat kräftig aufs Tempo bei der Internetgeschwindigkeit gedrückt hat, schickt der Ständerat das Geschäft zurück in die Warteschlaufe. Mit einem Ordnungsantrag von Erich Ettlin (CVP/OW) sistierte die kleine Kammer am Dienstag eine Motion, die eine Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 80 Megabit pro Sekunde forderte. Davon profitieren vor allem abgelegene und ländliche Orte – in den Städten wurden die Leitungen meist schon vor längerer Zeit entsprechend aufgerüstet.

Grund für die verlängerte Upload-Zeit für den Vorstoss ist eine Standesinitiative aus dem Tessin. Diese fordert die «Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots». Für Ettlin besteht hier die Gefahr, dass sich die beiden Vorlagen konkurrenzieren. Es bedürfe hier «Koordination», so Ettlin, sonst gäbe es am Ende vielleicht sogar widersprüchliche Signale. Mit 29 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen pausierte der Ständerat die Behandlung um «höchstens ein Jahr».

Der Nationalrat hatte der Vorlage seiner Kommission bereits in der Herbstsession zugestimmt. Auch in der vorberatenden Kommission der kleinen Kammer fand die Motion eine Mehrheit. Auch Ettlin, der auf den Pausen-Knopf drückte, betonte, dass er nicht gegen das eigentliche Anliegen sei, «ich komme ja selber aus einem Kanton, der davon profitieren würde.» Der Bedarf an schnellem Internet sei spätestens seit dem verstärktem Homeoffice ausgewiesen, sagte auch Stefan Engler (CVP/GR) namens der Kommission.

Nur: Durch die jetzige Sistierung des Ständerats verlangsamt sich das Projekt für mehr Tempo nun deutlich.