Grossanlässe
Olympia: Nationalrat pocht auf mehr Mitsprache der Bevölkerung

Olympische Spiele in der Schweiz? Dazu soll die Bevölkerung ihren Segen geben. Der Bundesrat muss aufzeigen, wie er die Mitsprache zu stärken gedenkt. Dazu hat ihn der Nationalrat verknurrt. Auch fordert er die Möglichkeit eines Referendums.

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Da waren die Hoffnungen der Befürworter der Olympia-Kandidatur «Sion 2026» noch intakt. Am Ende scheiterte das Projekt am Widerstand der Bevölkerung.

Da waren die Hoffnungen der Befürworter der Olympia-Kandidatur «Sion 2026» noch intakt. Am Ende scheiterte das Projekt am Widerstand der Bevölkerung.

Keystone

Handlungsbedarf ortete die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur. Die Mitsprache bei Olympischen Spielen müsse verbessert werden, erklärte Sprecherin Sandra Locher Benguerel (SP/GR) am Dienstag im Rat. Die Zustimmung der Bevölkerung sei von zentraler Bedeutung, auch für den Erfolg eines solchen Grossanlasses. Ins Feld führte Locher Benguerell auch das beträchtliche finanzielle Engagement des Bundes.

Ähnlich sah das der Nationalrat. Er überwies ein Kommissionspostulat mit 120 zu 61 Stimmen. Nun muss der Bundesrat in einem Bericht notwendige rechtliche Anpassungen vorschlagen, um die Mitsprache der Bevölkerung bei Olympischen Spielen oder anderen «Mega-Events» zu stärken.

Keinen Gefallen fand der Bundesrat am Auftrag. Verteidigungsministerin Viola Amherd argumentierte, der Souverän in den betroffenen Gemeinden und Kantonen könne bereits heute einbezogen werden. Zudem seien die Zuständigkeiten auf Bundesebene klar geregelt. Ein zusätzlicher Bericht erübrige sich deshalb. Der Nationalrat sieht das anders.

Zum gleichen Thema hat die grosse Kammer am Dienstag einen weiteren Entscheid gefällt. Sie gab mit 131 zu 56 Stimmen einer parlamentarischen Initiative Folge. Konkret fordert der Nationalrat, dass gegen die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund das Referendum ergriffen werden kann. Der Vorstoss geht nun erneut an die zuständige Kommission des Ständerates. Diese hatte das Anliegen beim ersten Mal abgelehnt. (rwa)