Startseite
Nachrichten
Schweiz (Nachrichten)
Knall bei den Freunden der Verfassung: Nach einer offenen Aussprache haben die Vorstandsmitglieder entschieden, ihre Mandate zur Verfügung zu stellen. Ende Februar soll es bei den Coronamassnahmenkritikern Neuwahlen geben.
Im Kreis der Verfassungsfreunde brodelt es schon länger: Erst Mitte Dezember sprach der Vorstand von einem «internen Putsch». Mitten drin: Michael Bubendorf, der ehemalige Sprecher der Bewegung, und das ehemalige Vorstandsmitglied Christoph Pfluger. Vor allem Bubendorf sorgte für Verwirrung: Der Vorstand erklärte, er habe den von Bubendorf mehrfach erklärten oder angeboten Rücktritt angenommen. Dieser wiederum sagte, er habe keinen Rücktritt gegeben.
Am Dienstag folgte die nächste Eskalationsstufe: Die sechs Vorstandsmitglieder erklärten, dass sie «ihr Mandat im Hinblick auf vorgezogene Neuwahlen zur Verfügung» stellen. Das teilt der Vorstand auf der Webseite der Verfassungsfreunde mit. Unterzeichnet wurde das Schreiben auch von Michael Bubendorf.
Hintergrund ist eine offene Aussprache, die am Montag stattfand. Diese habe gezeigt, dass das gegenseitige Vertrauen in den letzten Monaten so weit gelitten habe, «dass die Arbeit des Vorstands blockiert» sei. Dabei geht es vor allem um Bubendorf. Seine Rücktrittsabsichten seien unterschiedlich interpretiert worden. Daraus hätten sich «Missverständnisse und beidseitig problematische Kommunikationen nach aussen» ergeben.
Die Neuwahlen sollen so bald wie möglich stattfinden, frühestens wohl Ende Februar. Der Verein will seine Mitglieder in der zweiten Januarhälfte weiter informieren und aufrufen, sich zur Wahl zu stellen. Auch die bisherigen Vorstandsmitglieder seien frei, erneut zu kandidieren. Bis zur Wahl stelle der Vorstand «die reibungslose Weiterarbeit sicher».
Die Freunde der Verfassung wurden im Sommer 2020 gegründet und rasch zur Referendumskraft. Der Verein brachte zusammen mit Partnern zwei Referenden gegen das Covid-Gesetz zustande und rettete mit 60'000 Unterschriften das Referendum gegen das Terror-Gesetz. Ebenfalls steuerten die Verfassungsfreunde rund 50'000 Unterschriften zum Referendum gegen das Mediengesetz bei. Der Verein zählt über 25'000 Mitglieder. (abi)