Eidgenössische Finanzkontrolle
Bibliothek Werner Oechslin: Bericht kritisiert Aufsicht und fehlende Ziele durch ETH

In Leistungsvereinbarungen zwischen der Bibliothek Werner Oechslin in Einsiedeln und der ETH Zürich sieht die Eidgenössische Finanzkontrolle Lücken. Und die Aufsicht der ETH sei mangelhaft.

Alice Guldimann
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Die Bibliothek Werner Oechslin in Einsiedeln. Deren Aufsicht durch die ETH Zürich wird von der Eidgenössischen Finanzkontrolle kritisiert.

Die Bibliothek Werner Oechslin in Einsiedeln. Deren Aufsicht durch die ETH Zürich wird von der Eidgenössischen Finanzkontrolle kritisiert.

Keystone

Die Bibliothek Werner Oechslin, aufgebaut durch den gleichnamigen Architekturhistoriker und ehemaligen ETH-Professor, umfasst über 50'000 Bände. In Kooperation mit der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETH) betreibt die Stiftung Bibliothek Werner Oechslin die Forschungsbibliothek in Einsiedeln. Nun hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) die Finanzen und Leistungsverträge zwischen ETH und Stiftung im Rahmen eines geplanten Ankaufs von Büchern durch die Hochschule unter die Lupe genommen. Der Verkauf kam zwar nicht zustande, doch die EFK deckte in ihrer Prüfung verschiedene Mängel auf.

So zahlt die ETH laut dem Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, seit 2010 jährliche Beiträge von einer Million Franken an die Stiftung Bibliothek Werner Oechslin (BWOe). 400'000 Franken davon sind für Forschungsleistungen vorgesehen. Die Stiftung müsse der Hochschule zwar mit Jahresbericht und -rechnung jeweils Bericht über die Forschungstätigkeit erstatten. Doch erfolge seitens ETH «keine systematische Prüfung» und die Pflichten des Leistungserbringers seien «schwammig formuliert», kritisiert die EFK. Zudem lag die Verantwortung für die Aufsicht über die Mittel bisher bei ETH-Professoren im Stiftungsrat. «Diese Aufsicht war mangelhaft», folgert der Bericht.

ETH-Stiftung gewährt zu günstige Darlehen

Die Verwendung der Mittel für die Forschung lasse sich zudem nur erschwert überprüfen, da verbindliche und terminierte Ziele fehlten. Entsprechend seien die im Jahresbericht aufgeführten Forschungskosten auch nicht überprüfbar, schreibt die EFK. Den aktuell gültigen Vertrag hat die ETH-Schulleitung per 31. Dezember 2021 zwar gekündigt. Falls die Hochschule mit der Stiftung einen neuen Vertrag abschliesse, sollten die Ziele laut EFK aber so formuliert werden, dass eine Beurteilung möglich wird.

Weiter bemängelt die Finanzkontrolle, dass die Huber-Kudlich-Stiftung an der ETH Zürich (HKS) der Stiftung BWOe mit einem unterpreisigen Zins und aufgeschobenen Zinszahlungen ein «Darlehen zu nicht marktüblichen Konditionen» gewährt hat. Die HKS habe ihre Mittel nicht zweckkonform eingesetzt und daraus einen finanziellen Schaden erlitten. Es handelt sich um zwei pfandgesicherte Darlehen in Höhe von insgesamt 1,8 Millionen Franken, welche die HKS zu einem Zinssatz von je 1,5 Prozent gewährte. Laut EFK lag das Zinsniveau zu dieser Zeit jedoch bei über 3 Prozent.

Harsche Kritik seitens der Stifterfamilie

Aufgrund der angespannten finanziellen Lage der Stiftung BWOe bestehe ein latentes Konkursrisiko, kommt die Finanzkontrolle in ihrem Bericht zum Schluss. Ohne ETH-Beiträge sei die Stiftung Bibliothek Werner Oechslin «nicht überlebensfähig und nicht in der Lage, die Darlehen der HKS zurückzuzahlen». Die Rückzahlung der Darlehen habe derzeit höchste Priorität, schreibt die ETH in einer Stellungnahme zu Handen der EFK. Man suche mit dem ETH-Rat und dem Kanton Schwyz nach einer «tragbaren Lösung, um der Bibliothek einen Weg in die Zukunft zu ermöglichen».

Zur Aufsichtsfunktion schreibt die Hochschule, die Leistungsvereinbarung erfülle die internen Vorgaben zu Beteiligungen. Werner Oechslin selbst äusserte sich in seiner Stellungnahme sehr kritisch zum EFK-Bericht. «Der persönliche Eindruck der Stifterfamilie, die eine Forschungslücke zum Nutzen der ETH und der Schweiz füllt und unter Einsatz eines privaten Vermögens eine Win-Win-Situation anstrebte, ist desaströs.» Die EFK kritisiere nur das Fehlen von klar formulierten und terminierten Zielen, lasse damit aber die tatsächlich erreichten Ziele seiner Stiftung respektive Bibliothek ausser acht. Werner Oechslin schreibt denn auch von einem «tendenziösen Bericht» mit einer «totalen Respektlosigkeit».