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Coronavirus
Bundesrat steckt 50 Millionen in Förderung von Impfstoffen und Medikamenten
Nach dem Wirbel um den Aufbau einer Impfstoffproduktion im Wallis macht der Bundesrat ernst. Er ebnet den Weg für Investitionen in Impfstoffe und Medikamente gegen das Coronavirus. Dadurch will er die Schweiz als Standort für mRNA-Impfstoffe etablieren.
Doch, er ist es: Gesundheitsminister Alain Berset bei einer Besichtigung am Walliser Standort von Lonza.
In der Mitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) fehlt das Wort «Lonza» zwar, aber zwischen den Zeilen ist klar: Hier geht es um die Walliser Firma, die für Moderna den Corona-Impfstoff produziert. Im März hatten Medienberichte für Schlagzeilen gesorgt, wonach der Bund ein Angebot der Walliser Firma Lonza für den Aufbau von Impfstoffkapazitäten abgelehnt haben soll.
Als Reaktion schrieb das Parlament in letzter Minute ins Covid-19-Gesetz, dass der Bund wichtige medizinische Güter herstellen lassen kann. Dieser Passus könnte es dem Bund erlauben, die Herstellung von Impfstoff mittels staatlichen Investitionen anzukurbeln, so die Idee der Nationalräte und Ständerätinnen. Diesen grösseren Spielraum nutzt der Bundesrat nun.
Alain Berset: Schweiz als «Hub für Impfstoffe»
Er hat am Mittwoch ein bis Ende 2022 befristetes Förderprogramm genehmigt und grundlegende Kriterien für Investitionen des Bundes festgelegt. Die Schweiz sei weltweit einer der wichtigsten Standorte bei der Impfstoffproduktion, erklärte Gesundheitsminister Alain Berset vor den Medien. Der Bundesrat wolle ihre Position weiter stärken und sie als Hub für mRNA-Impfstoffe etablieren.
Nach Ansicht des Bundesrates braucht es dafür gute Rahmenbedingungen. Die Forschung, Entwicklung und Produktion müssten in diesem Bereich langfristig gefördert werden, betonte Berset. Dadurch soll der Bundesrat auch selbst eine Produktion in Auftrag geben können.
Vor den Medien gab Gesundheitsminister Berset zudem bekannt, dass der Bund Lonza bereits 75 Spezialisten in der Verwaltung und an Hochschulen gefunden habe. Damit die Impfstoffherstellung im Wallis auf Hochtouren laufen kann, sucht der Konzern viel Personal. Ende April hatte der Bund sich eingeschaltet und angekündigt, bei der Rekrutierung behilflich zu sein.
Impfstoff als Gegenleistung
Mit dem angekündigten Förderprogramm will der Bundesrat zudem erreichen, dass die Schweizer Bevölkerung einen raschen Zugang zu neuen Covid-Medikamenten erhält. Es sei nicht für alle Menschen möglich, sich zu impfen, rief Berset in Erinnerung. Eine Möglichkeit sieht er daher in einem Antikörper-Cocktail, wie ihn das Pharmaunternehmen Roche entwickelt hat.
Für das Förderprogramm stellt der Bund 50 Millionen Franken bereit. Beiträge möchte der Bundesrat nur gewähren, wenn eine private Finanzierung nicht möglich ist oder der Zugang der Schweiz zu wichtigen medizinischen Gütern erschwert sein könnte. Für die Investitionen soll der Bund eine Gegenleistung erhalten – etwa in Form einer vorrangigen Belieferung.
Förderanträge sollen unter transparenten, wissenschaftlichen Kriterien geprüft werden. Die Kriterien des Förderprogramms und das Verfahren werden frühestens im Juli veröffentlicht. Mit der Umsetzung möchte der Bundesrat eine bereits bestehende Organisation betrauen, die mit den rechtlichen Strukturen ausgestattet und mit der Umsetzung von Förderprogrammen vertraut ist. Das Mandat wird er im Sommer vergeben.
