Corona
Bundesrat berät am 12. Mai über weitere Öffnungsschritte

Der Bundesrat halte weitere vorsichtige Öffnungsschritte für möglich und werde darüber am 12. Mai beraten. Dies wurde bei den Von-Wattenwyl-Gesprächen bekanntgegeben.

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Austausch mit den Partei-Grossen: Von-Wattenwyl-Gespräche im Berner Hof.

Austausch mit den Partei-Grossen: Von-Wattenwyl-Gespräche im Berner Hof.

Keystone

(wap) Eine Delegation des Bundesrates traf sich am Freitag mit den Spitzen der Bundesratsparteien zu den Von-Wattenwyl-Gesprächen. Dabei wurde bekannt, dass die Landesregierung weitere Lockerungen der Coronamassnahmen in Betracht zieht. «Vorsichtige weitere Öffnungsschritte erscheinen möglich», heisst es in einer Medienmitteilung des Bundesrates, die im Nachgang der Gespräche veröffentlicht wurde. Der Bundesrat werde darüber an seiner Sitzung vom 12. Mai beraten.

Als Grund nennt die Mitteilung die Stabilisierung der Hospitalisationen und Fallzahlen im April. Diese habe sich im Mai bisher fortgesetzt. Dazu beigetragen hätten auch die Fortschritte bei der Impfkampagne. Inzwischen seien mehr als zehn Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft und die Impfkapazitäten würden weiter erhöht. Bis Ende Juni werde zudem das Covid-Zertifikat realisiert.

An den Gesprächen zog der Bundesrat auch Bilanz über die Kosten, die die Pandemie bis dato verursacht hat. Beschlossen worden seien mittlerweile Ausgaben von 40 Milliarden Franken, dazu kämen Bürgschaften und Garantien in der Höhe von knapp 20 Milliarden Franken. Dank dem massiven Einsatz von Kurzarbeitsentschädigung sei es gelungen, den Arbeitsmarkt zu stabilisieren und die Kaufkraft zu erhalten.

Evaluation zum Rahmenabkommen

Zur Sprache kam bei den Gesprächen auch das Verhältnis zur EU und zu China. In der Medienmitteilung nennt der Bundesrat «substanzielle Differenzen» beim Rahmenabkommen mit der EU. Ohne zufriedenstellende Lösungen könne dieses nicht abgeschlossen werden. Nach der Anhörung der Kantone werde die Regierung eine Gesamtevaluation vornehmen und das weitere Vorgehen festlegen. Im Falle Chinas diskutiere der Bundesrat derzeit eine Übernahme von EU-Sanktionen gegen China. Es gebe dazu aber noch keinen Beschluss.

Das Treffen der Bundesratsdelegation mit den Spitzen der Regierungsparteien wird traditionell vier Mal jährlich im Von-Wattenwyl-Haus in der Berner Altstadt abgehalten. Wegen der Pandemie fand es dieses Mal am Sitz des Finanzdepartements im Berner Hof statt.