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Maskendeals: Kritik an Bund ungerechtfertigt – doch ein Fall wird genauer untersucht
Für die Maskenbeschaffung musste der Bund viel Kritik einstecken. Ein Bericht entlastet ihn nun. Er habe zu Marktpreisen eingekauft, kommen die Prüfer zum Schluss. Einen Maskendeal nimmt der Bund nun unter die Lupe – aber nicht jener, der medial für die grössten Schlagzeilen sorgte.
Masken waren zu Beginn der Pandemie Mangelware. Deshalb musste der Bund unter hohem Zeitdruck im Ausland solche beschaffen.
Die Zahlen sind eindrücklich: 302 Millionen Hygiene- und Atemschutzmasken hat das Verteidigungsdepartement (VBS) letztes Jahr eingekauft. Kostenpunkt: Stolze 195 Millionen Franken, aber «bloss» 1,3 Prozent aller Corona bedingten Kosten. Nach generellen Zweifeln an der Beschaffung und Kritik an einzelnen Masken-Deals ordnete Verteidigungsministerin Viola Amherd Anfang Jahr eine Untersuchung zur Maskenbeschaffung an.
Am Donnerstag nun hat das VBS den Prüfbericht veröffentlicht. Darin kommen das VBS und die Armeeapotheke recht gut weg. Die zuständigen Mitarbeitenden hätten «unter einer enormen Belastung» den Auftrag des Bundesrates erfüllt, die Versorgung von wichtigen medizinischen Gütern für das Gesundheitswesen in der Coronakrise sicherzustellen. Klar war dabei auch die Priorität: Menge vor Stückpreis. «Selbstverständlich lief in dieser dynamischen Krisensituation nicht alles rund», halten die Prüfer in ihrem Bericht fest. Dennoch sei die Beschaffung der Masken im VBS «zielführend» abgelaufen.
Allerdings gibt es auch viele weisse Flecken: Wegen einer unterschiedlichen Logistiksoftware im VBS und in der Armeeapotheke konnten die Revisoren im Nachhinein nur noch äusserst aufwendig eruieren, wie Bestellungen teils ausserhalb der üblichen Abläufe abgeklärt und erteilt worden sind. Gleiches gilt für die Verbuchung von Zahlungen oder die Kontrolle über Inhalte von Lieferungen. Die unterschiedlichen IT-Systeme sind unterdessen einander angeglichen worden.
Unklare Abläufe, Informationsleck und offene Fragen
Im Detail geht der Prüfbericht der internen VBS-Revisoren auf drei bereits öffentlich bekannte, umstrittene Maskendeals der Armeeapotheke ein:
- Gleich «verschiedene Unklarheiten» zum Ablauf der Beschaffung über verschiedene Departemente hinweg orten die Prüfer bei einer Lieferung des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK). Dank internationaler Vernetzung konnte dieses zwar 20 Millionen einwandfreie Hygienemasken in Asien auftreiben. Wegen einem Missverständnis beim Bund wurden diese danach jedoch falsch deklariert zur Erstversorgung an Detailhändler weitergegeben.
Auf Anfrage von CH Media erklärte ein VBS-Sprecher, das Departement arbeite diese Beschaffung – wie auch die Beziehung zum SRK – nun wie empfohlen auf. Die zuständige Bundesrätin Viola Amherd ordnete auch gleich an, dass alle Empfehlungen aus dem Bericht bis Ende Jahr umgesetzt sein müssen. Dabei geht es unter anderem um Qualitätsprüfungen, die Einhaltung von Kompetenzordnungen oder Kontrollen des Einkaufsprozesses. - Zum ebenfalls geplatzten Deal mit der St. Galler Netztal AG, welche nach einer gerichtlichen Einigung dem Bund nun nachträglich doch noch Masken liefern darf, schweigen die Prüfer dagegen. Dies weil dazu noch ein Verfahren der Militärjustiz zur Frage läuft, wie und wo vom Bund für die Beschaffung festgelegte Höchstpreise an Lieferanten durchsickern konnten. Auf Nachfrage erklärte das VBS lediglich, es hätten damals verschiedenste Bundesstellen über diese Infos verfügt.
- Zu den umstrittenen Lieferungen der Emix Trading AG kommen die Prüfer dagegen zum Schluss, «dass es sich bei den bezahlten Preisen durchaus um Marktpreise gehandelt haben kann». Die Zürcher Jungunternehmer, die hinter der Zuger Firma stehen, hatten unter anderem dem Bund zu Beginn der Coronapandemie eine halbe Million Masken für bis zu 9,90 Franken pro Stück geliefert.
Inzwischen haben sie jedoch der Armee angeboten, alle noch nicht verwendeten Masken kostenlos auszutauschen. Laut Prüfbericht ist die Qualität der Emix-Masken bislang zwar formal nicht bemängelt worden. Doch steht die Armee mit der Firma dazu offenbar weiterhin im Gespräch. Das VBS behält sich nach eigenen Angaben weiterhin rechtliche Schritte gegen Lieferanten vor.
Anders der Kanton Glarus: Zusammen mit seinem Spital hat er am Montag bekannt gegeben, dass sie gemeinsam gegen die Emix Trading und gegen Unbekannt Strafanzeige wegen Betrug, Wucher und Gefährdung des Lebens eingereicht haben. Da trotz Abklärungen noch Fragen offen blieben, solle die Strafjustiz diese nun klären, begründeten Glarus und sein Kantonsspital den Gang vors Gericht.
Die Frage, ob Masken zum Stückpreis von bis zu 9,90 Franken nicht zu teuer seien, könne letztlich nur ein Gericht abschliessend klären, urteilen auch die Prüfer. Sie geben jedoch zu bedenken, dass über das Beschaffungswesen in der ausserordentlichen Lage «relativ wenig Transparenz» herrsche. Details zu einzelnen Transaktionen seien mehrheitlich durch Berichte in den Medien publik geworden.
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