China
Verfolgung, Inhaftierung und Folter: Amnesty-Bericht zeichnet düsteres Bild von Xinjiang

Amnesty International hat einen 160-seitigen Bericht über die Menschenrechtslage in der Region Xinjiang veröffentlicht. Ehemalige Gefangene eines Internierungslagers berichten darin über Misshandlung, Gehirnwäsche und Demütigung.

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In der Türkei lebende Angehörige der uigurischen Volksgruppe protestieren vor dem chinesischen Konsulat.

In der Türkei lebende Angehörige der uigurischen Volksgruppe protestieren vor dem chinesischen Konsulat.

Keystone

Muslimische Minderheiten wie Uiguren und Kasachen würden in Xinjiang systematisch und massenhaft inhaftiert. Dies stellt die Menschenrechtsorganisation in einem am Donnerstag publizierten Bericht fest. Laut eigenen Angaben handelt es sich um den bislang umfassendsten Bericht zur Menschenrechtslage in der westchinesischen Region.

In den 2017 errichteten Lagern in Xinjiang würden «die religiösen Traditionen, kulturellen Praktiken und lokalen Sprachen der muslimischen Minderheiten in der Region durch die chinesischen Behörden ausgemerzt», schreibt Amnesty in einer gleichentags herausgegebenen Medienmitteilung: «Ihre religiöse und kulturelle Identität könnte ausgelöscht werden.» Amnesty International hat gemäss eigenen Angaben Kenntnis von mehr als 60 detaillierten Fällen von gegenwärtig inhaftierten Personen.

Xinjiang: Eine «dystopische Schreckensherrschaft»

Die chinesischen Behörden hätten in Xinjiang ein ausgeklügeltes Überwachungssystem kreiert und eine «dystopische Schreckensherrschaft» etabliert, führt Amnesty weiter aus und spricht von «Verbrechen gegen die Menschlichkeit».

Auch wer aus einem Lager freikomme, werde weiter dauerhaft überwacht. «Die systematischen Attacken gegen Menschen muslimischen Glaubens in Xinjiang müssen aufhören», wird Agnès Callamard, Generalsekretärin der Organisation, in dem Communiqué zitiert. Die internationale Gemeinschaft müsse nun ihre Stimme erheben. Zudem fordert Amnesty, dass die UNO einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus einrichtet und nach Xinjiang entsendet, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Menschenrechtslage in China ist auch in der Schweiz immer wieder Thema im Parlament. Von einer klaren Verurteilung haben die Eidgenössischen Räte bislang jedoch zurückgeschreckt. Zuletzt lehnte es im Februar die Aussenpolitische Kommission ab, dass der Nationalrat eine Erklärung zur Menschenrechtslage in Xinjiang abgibt. Die Mehrheit erachtet das Instrument als «nicht zielführend».(dur)