Budget
Bund rechnet für 2022 mit einer schwarzen Null

Der Bundesrat hat das Budget 2022 verabschiedet. Nach zwei Jahren mit hohen Corona-Ausgaben rechnet er mit einem Überschuss von 0,6 Milliarden Franken.

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Der Bund rechnet im Jahr 2022 mit einer «Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität».

Der Bund rechnet im Jahr 2022 mit einer «Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität».

Keystone

Von einer «Rückkehr zur finanzpolitischen Normalität» schreibt das Eidgenössische Finanzdepartement (EDF) in einer Mitteilung vom Mittwoch. So belaufen sich 2022 im ordentlichen Haushalt die budgetierten Einnahmen und Ausgaben auf 77,1 Milliarden Franken. Im Einklang mit den positiven Wirtschaftsprognosen würden sich die Haupteinnahmequellen des Bundes gut entwickeln – vor allem die Mehrwertsteuer und die direkte Bundessteuer.

In den vergangenen zwei Jahren war der Haushalt geprägt durch hohe Corona-Ausgaben. Auch im Jahr 2022 ist Corona ein Thema: Der Bundesrat hat 1,2 Milliarden Franken für die Bewältigung der Coronakrise eingeplant – zum letzten Mal als ausserordentliche Ausgaben. Dabei geht es um Impfstoffe und Verluste auf Covid-19-Solidarbürgschaften. Ebenfalls im ausserordentlichen Haushalt wird die Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) zum Abbau der Corona-Schulden verbucht. Unter dem Strich resultiert im Bundeshaushalt damit ein Finanzierungsüberschuss von 0,6 Milliarden Franken, wie es weiter heisst.

Auch für die Finanzplanjahre 2023 bis 2015 werden ausgeglichene Ergebnisse erwartet. Es bestehe jedoch kein Spielraum für zusätzliche Ausgaben. Die detaillierten Zahlen werden Ende August 2021 veröffentlicht. (abi)