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Aufsichtsbehörde nimmt Zusammenarbeit von Bundesanwaltschaft und Kantonen unter die Lupe
Die Kooperation zwischen der obersten Schweizer Strafverfolgungsbehörde und den kantonalen Staatsanwälten wird geprüft. Dies geht aus dem Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft hervor.
Die AB-BA ist dafür zuständig, der Bundesanwaltschaft auf die Finger zu schauen. (Symbolbild)
Im vergangenen Jahr hat die unabhängige Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) zwei neue Untersuchungen eröffnet. Eine betrifft die Zusammenarbeit zwischen der Bundesanwaltschaft (BA) und den kantonalen Staatsanwaltschaften im Bereich Terrorismus. Eine weitere Inspektion befasst sich mit der Nichtanhandnahme- und Einstellungspraxis der BA für die Jahre 2016 bis 2020. Dies hält die AB-BA in ihrem am Dienstag veröffentlichten Tätigkeitsbericht fest.
Weitere Details zu den beiden Inspektionen sind dem Bericht nicht zu entnehmen. Die jeweiligen Untersuchungsberichte sollen gemäss Mitteilung im zweiten Halbjahr 2022 vorliegen. In ihrem Tätigkeitsbericht blickt die Aufsichtsbehörde auch auf die Arbeit der beiden stellvertretenden Bundesanwälte Ruedi Montanari und Jacques Rayroud zurück.
Diese haben interimistisch die oberste Schweizer Strafverfolgungsbehörde geführt, nachdem der allseits kritisierte Bundesanwalt Michael Lauber im August 2020 sein Amt unter öffentlichem Druck niederlegen musste. Das im Zusammenhang mit den umstrittenen, nicht protokollierten Treffen mit Fifa-Präsident Gianni Infantino.
Stellvertretenden Bundesanwälte haben Ruhe eingebracht
Montanari und Rayroud stellt die AB-BA dagegen gute Noten aus. Ihnen sei es gelungen, die BA «in unaufgeregter Weise weiter zu stabilisieren», heisst es. Mittlerweile wird die Bundesanwaltschaft von Stefan Blättler geführt. Nachdem die Gerichtskommission lange nach einem Nachfolger für Michael Lauber gesucht hat, schlug sie den ehemaligen Kommandanten der Berner Kantonspolizei für das Amt vor.
Die Vereinigte Bundesversammlung wählte schliesslich Blättler im September mit Glanzresultat zum neuen Bundesanwalt: der 62-Jährige erhielt 206 von 208 gültigen Stimmen. Am Freitag stellt sich der neue Bundesanwalt den Medien und gibt einen Einblick in seine bisherige Tätigkeit. (dpo)
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