Pandemie
Bei der Kultur bleibt der Ständerat hart und will Hilfsmassnahmen nicht verlängern

Noch eine Differenz verbleibt beim Covid-19-Gesetz zwischen den Räten. Dabei geht es um die Dauer der Hilfsleistungen für den Kulturbereich.

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Bis im Kulturbereich wieder alle Plätze besetzt werden können, wird es noch eine Weile dauern. (Symbolbild)

Bis im Kulturbereich wieder alle Plätze besetzt werden können, wird es noch eine Weile dauern. (Symbolbild)

Keystone

Beim Covid-19-Gesetz zeichnet sich eine Lösung zwischen den beiden Räten ab. Nach den Beratungen am Mittwoch im Ständerat sind praktisch alle Differenzen bereinigt. Nur in einem Punkt nicht: In der Verlängerung der Hilfsmassnahmen für die Kultur. Während die grosse Kammer diese bis im April 2022 weiterlaufen lassen möchte, will der Ständerat diese bis Ende Jahr befristen.

«Gerade im Kulturbereich spielen die Kantone eine wichtige Rolle», sagte Hannes Germann (SVP/SH) namens der Kommission, diese könnten hier den Lead übernehmen. Auch Bundesrat Ueli Maurer wollte «kein Präjudiz» für die Kultur schaffen, auch hier sollen die Hilfsmassnahmen Ende Jahr auslaufen. Zudem stünden die Zeichen auf Lockerungen und er hoffe, dass es spätestens im kommenden Jahr gar keine Unterstützungsgelder mehr brauche.

Mehr Kurzarbeitsgeld für tiefe Einkommen

Eingelenkt hat der Ständerat dagegen bei der Verlängerung der Regelung für tiefe Einkommen. Dabei geht es um die prozentuale Höhe der Kurzarbeitsentschädigung. Diese soll nun, wie der Nationalrat es wollte, bis Ende Jahr wie bisher für Personen mit tiefem Lohn höher angesetzt werden. Nun geht das Geschäft wieder an den Nationalrat.

Kein Thema mehr waren dagegen konkrete Öffnungsdaten. Solche wollte die SVP im Nationalrat in das Covid-19-Gesetz schreiben lassen. Alle ihre Anträge, auch solche auf sofortige Aufhebung der Maskenpflicht, wurden bereits am Montag deutlich abgelehnt. Drin steht dagegen definitiv: Sobald alle Impfwilligen geimpft wurden, müssen Kapazitätsbeschränkungen für öffentlich zugängliche Einrichtungen und Veranstaltungen aufgehoben werden. (mg)