ARmee
«Fehlender Blick auf das ‹grosse Ganze›»: Avenir Suisse kritisiert Schweizer Sicherheitspolitik
Die liberale Denkfabrik Avenir Suisse fordert eine Neuausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik. Es brauche mehr Mittel für die Cyberverteidigung. Auch eine Teilnahme an Nato-Übungen soll in Erwägung gezogen werden.
Die Schweiz soll mehr Mittel für die Cybersicherheit bereitstellen, fordert Avenir Suisse. (Symbolbild)
Die Länder Europas befassen sich seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine wieder mit Sicherheitspolitik. Allenthalben ist von Aufrüstung die Rede. Auch die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats will mehr Mittel für die Armee sprechen, während SP, Grüne und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) Unterschriften gegen die Beschaffung des US-Kampfjets F-35 sammeln.
Doch Avenir Suisse geht in einer am Freitag veröffentlichten Studie mit der hiesigen Sicherheitspolitik hart ins Gericht. Im Vorwort zur Studie schreibt Peter Grünenfelder, Direktor der liberalen Denkfabrik: «Was fehlt, ist der Blick auf das ‹grosse Ganze›». Statt eine fundierte Auslegeordnung über Schweizer Sicherheitsarchitektur vorzunehmen, verliere sich die Politik «vorschnell in parteipolitischen Positionsbezügen».
Konkret kritisieren die Studienautoren, dass in den nächsten zehn Jahren ein Grossteil der Armeeinvestitionen für konventionelle Mittel vorgesehen sei – trotz geringer Gefahr einer konventionell bewaffneten Bedrohung für die Schweiz. Vielmehr gehe die Gefahr von unkonventionellen Szenarien wie «Cyberangriffe auf militärische oder andere kritische Infrastrukturen» aus, heisst es. Trotzdem sei für die Stärkung der Cyberverteidigung nur ein vergleichsweise kleiner Anteil des Budgets vorgesehen.
Gemeinsame Übungen mit Nato
Nebst höheren Investitionen in die Schweizer Cybersicherheit fordern die Autoren einen «pragmatischeren Umgang mit der Neutralität». Dabei schielen sie vor allem auf eine engere Zusammenarbeit mit der Nato.
Weil ein konventioneller Konflikt die Schweiz nicht isoliert betreffen würde, soll dem Aspekt der transnationalen Kooperation eine höhere Bedeutung beigemessen werden. Dazu gehörten beispielsweise «gemeinsame militärische Übungen und Einsätze». So könnte auch das Potenzial des neuen Kampfjets F-35 voll ausgeschöpft werden, da dieser «spezifisch für Einsätze in einem militärischen Verbund konzipiert» worden sei. (dpo)
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