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Ab Montag geht es los: Bundesrat regelt Rahmen für Covid-Zertifikate

Ab in die App und los in die Ferien: Der Bundesrat hat am Freitag die Verordnung zu den Covid-Zertifikaten verabschiedet. Bereits ab der kommenden Woche sollen die ersten QR-Codes erstellt werden.

Michael Graber
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Mit einer zweiten App des Bundes soll das digitale Zertifikat für Geimpfte, Genesene und getestete überprüft werden können.

Mit einer zweiten App des Bundes soll das digitale Zertifikat für Geimpfte, Genesene und getestete überprüft werden können.

Bild: watson.ch

Der QR-Code gegen Einschränkungen: Ab kommendem Montag sollen in der Schweiz die ersten Covid-Zertifikate ausgegeben werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Freitag die entsprechende Verordnung verabschiedet. Sie ist die rechtliche Grundlage für das Ausstellen von Zertifikaten für Geimpfte, Genesene oder Getestete (GGG), wie das Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) in einer Mitteilung vom Freitag schreibt. Die GGG-Zertifikate werden dabei sowohl in Papier- als auch in elektronischer Form ausgestellt werden. Beide Varianten enthalten einen fälschungssicheren QR-Code mit einer elektronischen Signatur des Bundes.

Ebenfalls geregelt werden in dieser Verordnung die Zuständigkeiten von Bund und Kantonen im Umgang mit den GGG-Zertifikaten. So sind es die Kantone, die definieren, welche Institutionen des Gesundheitswesens Covid-Zertifikate ausstellen dürfen. «Sie bezeichnen Fachpersonen (aus Impfzentren, Testzentren, Spitälern, Arztpraxen, Apotheken etc.) als Ausstellerinnen und Aussteller, die geimpften, genesenen und negativ getesteten Personen auf Antrag ein Zertifikat ausstellen», wie es in der Mitteilung heisst. Der Bund stellt ein System für «die Ausstellung, die Überprüfung und den Widerruf von Covid-Zertifikaten zur Verfügung».

Wann das Zertifikat nötig ist, ist nicht geregelt

Um dem Trend zur Papierlosigkeit nachzukommen, wird auch eine Aufbewahrungs-App zur Verfügung gestellt werden. Die «COVID Certificate App» wird kostenlos in den Download-Stores angeboten werden. Darin können Besitzerinnen und Besitzer eines Zertifikats ihren Nachweis dann digital mitführen. Zur Kontrolle wiederum wird dort ebenfalls gratis die «COVID Certificate Check App» zur Verfügung stehen. Mittels dieser App können etwa Veranstalter die Gültigkeit der Zertifikate überprüfen. Laut BIT sehen sie dabei nur den Namen, Vorname sowie Geburtsdatum und ob das vorgezeigte Covid-Zertifikat gültig ist.

Vieles davon war schon bekannt. Spannender dagegen ist die Frage, was in der nun vom Bundesrat beschlossenen Verordnung nicht geregelt ist: «Nicht Gegenstand der Verordnung ist, unter welchen Umständen ein Covid-Zertifikat vorgewiesen werden muss, um beispielsweise eine Veranstaltung zu besuchen, sowie die gegebenenfalls damit verbundene Aufhebung von Einschränkungen», heisst es in der Mitteilung des BIT vom Freitag. Diese Diskussion wird also erst zu einem anderen Zeitpunkt noch geführt werden müssen. Bundesrat Ueli Maurer sagte am Freitag vor den Medien in Bern denn auch, das GGG-Zertifikat könne noch nirgends werden könne. Darum brauche man auch nicht ungeduldig zu sein.

Auch Maurer mittlerweile doppelt geimpft

Geregelt wird in der Verordnung dafür der Datenschutz und die Kompatibilität der Schweizer GGG-Zertifikate mit der Lösung der EU. Personendaten werden dabei nicht zentral bei der Bundesverwaltung gespeichert, schreibt das BIT. Und mit dem System der EU sei die Schweizer Lösung kompatibel. Die Frage der «gegenseitigen Anerkennung der Zertifikate» sei damit gelöst, so der Bund.

Los gehen mit den Covid-Zertifikaten wird es in der Schweiz am kommenden Montag. Ab dann soll das System schrittweise eingeführt werden und dann bis Ende Monat schweizweit bereit stehen. Ueli Maurer geht davon aus, dass das Zertifikat der Schweiz noch vor jenem der EU einsatzbereit sein wird. Vielleicht, so der Finanzminister, werde darum gerade bei Ferien Anfang Juli noch ein zusätzlicher Test nötig sein bei Reisen ins Ausland. Er persönlich würde darum raten, dass man «am besten noch Zuhause bleibt», sagte Ueli Maurer.

Ebenfalls stolzer Besitzer eines solches Zertifikats könnte dereinst der Finanzminister selber sein. Er ist mittlerweile nämlich auch doppelt geimpft – das GGG-Zertifikat gibt es ausschliesslich für Personen, die beide Impfdosen erhalten haben. Noch im Februar hatte Ueli Maurer gesagt, er verzichte auf eine zweite Dosis. Dies mit der Begründung, dass er «zäh» sei. Was den sparsamen SVP-Bundesrat besonders freuen dürfte: Das Covid-Zertifikat wird kostenlos sein.