Tagesfrage 08.09.2011

War Micheline Calmy-Rey eine gute Bundesrätin?

Jetzt hat sie ihren Rücktritt bekannt gegeben: War Micheline Calmy-Rey eine gute Bundesrätin?

Mit der Ankündigung bundesrätlicher Rücktritte ist es immer so eine Sache. Derart kunstvoll verknorzt wie Micheline Calmy-Rey indes hat sich noch niemand verabschiedet. Monatelang legte sie Fährten: eine unmagistrale Interviewspitze gegen Brüssel, eine stolz zur Schau gestellte neue Frisur, eine kurzfristig in ihre Heimat verlegte Bundesratssitzung. Am Ende dieser Schnitzeljagd verkündete gestern in aller Früh ein Genfer Internetportal die bevorstehende Demission. Später informierte die Kommunikationsabteilung des Aussendepartements per SMS und mit dem Vermerk «vertraulich» über «eine allfällige Medienkonferenz nicht vor 13 Uhr» - doch Calmy-Rey selbst lud noch während der Bundesratssitzung diese Meldung auf ihre «Facebook»-Seite: «Ich nehme heute Abend an der Universität Lausanne an einer Debatte über die Schweizer Aussenpolitik teil.»

Die Rätselhafte

Keine Frage: So sehr Micheline Calmy-Rey eine forsche, fordernde und extrovertierte Egomanin ist, die aus ihrem Herzen keine Mördergrube zu machen scheint und sich einmal sogar im Fernsehen als Chansonnière produziert hat - so sehr ist die dreifache Grossmutter in mancher Hinsicht eben auch ein Rätselwesen. Das Spiel um ihren Rücktritt ist da noch gar nichts. Ausgerechnet beim eigentlich wichtigsten Dossier einer Schweizer Aussenministerin weiss kein Mensch, wo sie eigentlich steht: Die Bundesrätin galt lange als Verfechterin eines EU-Beitritts. Und die Lektüre eines vor zwei Jahren vom Aussendepartement erarbeiteten Berichts lässt gar keinen anderen Schluss zu: Über kurz oder lang ist ein Beitritt zur Union unumgänglich, viel zu deutlich zeigten sich die Grenzen des bilateralen Weges. Nichtsdestotrotz gibt sich die gebürtige Walliserin in der Öffentlichkeit seit einiger Zeit als glühende Verfechterin des Bilateralismus - letztmals bei ihrem Medienauftritt von gestern (wo sie ihre Demission punkt 13.30 Uhr dann doch noch bekannt gab). So bleibt als Fazit: Die Schweiz hat, um mit dem Europa-Experten und emeritierten Professor Dieter Freiburghaus zu sprechen, schlicht keine Europapolitik. Dieses Defizit kann man selbstverständlich nicht allein Calmy-Rey anlasten. Mit ihrer enigmatischen Kommunikation hat sie allerdings nichts zur Klärung und Verbesserung der Situation beigetragen.

Unnahbar und unergründlich wie eine Sphinx erscheint Calmy-Rey auch den meisten Genossen ebenso wie den Aussenpolitikern im Parlament. Dieses Rätsel immerhin ist leicht gelöst: Calmy-Rey wechselte als Genfer Regierungsrätin in die Landesregierung, hatte vor ihrer Wahl Ende 2002 keinen Bezug zu Bundesbern. Sie wollte hier auch gar nie ankommen: Bis heute residiert sie in einem Hotel in der Innenstadt - dort, wo Bern noch am ehesten irgendwie urban wirkt. Den Parlamentariern ist sie derweil neun Jahre lang aus dem Weg gegangen. Für Calmy-Rey sind diese Leute nicht viel mehr als provinzielle Popanze. Hier liegt denn ein Hauptgrund, warum sie in Bern so unbeliebt ist: Nichts macht einen Politiker wütender als der Hinweis auf die eigene Bedeutungslosigkeit.

Die Weltpolitikerin

Calmy-Reys Bühne ist die grosse Welt. Als Bundesrätin interessiert sie sich ausschliesslich für ihr Departement. Die SP war nicht zuletzt deshalb unzufrieden mit ihrer Magistratin, weil sich diese für sozialpolitische Fragen allenfalls halbherzig einsetzte. Lieber teilte Calmy-Rey der Weltöffentlichkeit als eine ihrer ersten Amtshandlungen im Januar 2003 mit: Sie reise nur ans Davoser Weltwirtschaftsforum, falls sie dort US-Aussenminister Colin Powell sprechen und für die Irak-Politik der Regierung Bush massregeln könne. Wenig später überschritt sie als erste ausländische Regierungsvertreterin die Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea. Ebenfalls in ihren ersten Monaten als Aussenministerin setzte sie sich medienwirksam für einen Friedensplan im Nahostkonflikt ein.

Die Friedensstifterin

Für ihre Aussenpolitik prägte Calmy-Rey den Begriff der «aktiven Neutralität», bei der Friedensförderung und Menschenrechte im Zentrum stehen. Höhepunkte dieses Engagements sind:

Der auf Schweizer Initiative hin 2006 begründete UNO-Menschenrechtsrat. Das Gremium hat den Nachteil, dass sich die meisten Mitglieder um die Menschenrechte foutieren.

Die erfolgreiche Vermittlung beim Konflikt in Nepal (2007).

Die erfolgreiche Vermittlung zwischen Russland und Georgien (2008) sowie zwischen Armenien und der Türkei (2009).

Innenpolitisch rechtfertigt Calmy-Rey die «aktive Neutralität» mit dem Argument, dass sich die Schweiz als bündnisfreier Kleinstaat nützlich machen müsse, um direkten Zugang zu den Weltmächten zu erhalten. Das klingt zwar einleuchtend und sympathisch. Es stellt sich aber die Frage, wie erfolgreich diese Konzeption effektiv ist. Wie die aktuellen Auseinandersetzungen mit den USA zeigen, ist der Zugang zumindest zum US-Justizministerium nicht einfacher geworden. Genützt hat der Einsatz auf alle Fälle der rührigen Calmy-Rey selbst: Die heute 66-Jährige erfreut sich in Meinungsumfragen bei der Bevölkerung stets grosser Beliebtheit.

Die Traumatisierte

Was in einer Calmy-Rey-Bilanz natürlich nicht fehlen darf, ist das Libyen-Trauma. Die Geschäftsprüfungskommission des Parlaments rüffelte die Bundesrätin, weil sie in der Affäre Gaddafi ihre Kompetenzen überschritten und eigenmächtig gehandelt hatte. Das Parlament wählte sie deswegen im letzten Dezember mit dem historisch schlechtesten Resultat zur Bundespräsidentin für das Jahr 2011.

Rückblickend hat diese Geschichte Calmy-Rey aber nur genützt: Sie hat ihren Ruf als aufrechte Kämpferin gestärkt. Und die vom Parlament verpasste Ohrfeige hatte offensichtlich zur Folge, dass Calmy-Rey ihr Präsidialjahr mit besonderer Zurückhaltung und staatsfraulicher Umsicht geleistet hat - bis jetzt, muss man natürlich anfügen. Denn Calmy-Rey ist für Überraschungen bekanntlich immer gut.

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