Wochenkommentar
Alain Berset surft auf Bismarcks Corona-Welle

Der Bundesrat weigert sich beharrlich, Szenarien für einen Ausstieg aus dem Lockdown auf den Tisch zu legen. Das könnte sich rächen. Denn wer der Bevölkerung keine Perspektive bietet, kann auch nicht auf ihre Geduld zählen.

Pascal Hollenstein
Pascal Hollenstein
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Anführer mit Hut: Bundesrat Alain Berset und Reichskanzler Otto von Bismarck.

Anführer mit Hut: Bundesrat Alain Berset und Reichskanzler Otto von Bismarck.

Keystone

Reichskanzler Otto von Bismarck pflegte seine politischen Leistungen gerne mit einem lateinischen Spruch zu relativieren:«Fert unda nec regitur», sagte der erste Lotse des Kaiserreichs jeweils. Frei übersetzt: «Die Welle trägt uns, aber sie ist nicht zu beherrschen.» Oder noch freier: Es gibt Ereignisse, bei denen man als Politiker bestenfalls so tun kann, als gestalte man sie.

Das Diktum war nicht ohne Koketterie. Denn Bismarck hätte oft durchregieren können. Oder er hatte die politische Welle, die ihn nun davonzutragen schien, zuvor mit strategischer Absicht gleich selber ausgelöst.

Fehlenden Willen oder Fähigkeit zum Handeln nahm man dem eisernen Kanzler nicht ab. Dem Schweizer Bundesrat muss man sie in diesen Tagen leider attestieren. Seine Welle ist die zweiten Corona-Welle. Und was Gesundheitsminister Alain Berset am vergangenen Mittwoch der Bevölkerung mitteilte, war im Grunde eine helvetische Form der Bismarck'schen Lateinstunde: Trotz aktuell fallender Fallzahlen werde es bis Ende Februar keine Lockerungen geben. Später vielleicht, mal sehen.

Es drohe eben eine Pandemie in der Pandemie. Und wenn gelockert werde, dann bestimmt «anders». Der Bundesrat, so die kommunikativ verheerende Botschaft, hat weder einen Plan noch ist er Herr der Lage.

Die Lage ist die: Mitte Januar hat der Bundesrat die Schweiz nach einer Periode zögerlicher Verschärfungen trotz damals schon rückläufigem Infektionsgeschehen in einen Lockdown bis Ende Februar geschickt. Begründet wurde die Massnahme mit mutierten Virus-Varianten. Seither ist die Zahl aller Infektionen weiter stetig zurückgegangen. Die mutierten Viren legen zwar anteilsmässig zu. Aber das befürchtete exponentielle Wachstum ist ausgeblieben.

Auch von den Linken wird Kritik laut

War der Lockdown also unnötig oder im Gegenteil erfolgreich? Generell gilt für Corona-Massnahmen: Ob und welche richtig sind, kann man zwar kontrovers diskutieren, wissen wird man es aber erst im Rückblick. «Politiker und Journalisten teilen sich das traurige Schicksal, dass sie oft heute schon über Dinge reden, die sie erst morgen ganz verstehen», sagte ein anderer Deutscher Kanzler, Helmut Schmidt.

Die harten Massnahmen des zweiten Lockdowns wurden zu Beginn von weiten Kreisen mitgetragen. Doch die Stimmungslage beginnt sich allmählich zu ändern. Die SVP fordert sofortige Öffnungen, die FDP ein Konzept für den Ausstieg. Und selbst in der bisher geradezu lockdowneuphorischen Linken mehren sich Stimmen, die differenzierte Lockerungen propagieren. Zugrunde liegt diesen Positionsbezügen ein feines Gespür für den wachsenden Unmut in immer breiteren Schichten der Bevölkerung.

Der Bundesrat hat sich diesen Stimmen bisher konsequent verweigert. Man werde die Lage in zwei Wochen wieder beurteilen, vertröstete Berset am Mittwoch. Nur: Aufgrund welcher Kriterien die Landesregierung das tun will, das sagte er nicht.

Ein Plan muss bis Ende Februar vorliegen

Die bundesrätliche Corona-Politik ist aus dem Tritt geraten. Es reicht nicht, alle Naselang vor die Kameras zu treten und den Ernst der Lage anzumahnen. Ein Bauchgefühl, auch ein siebenfaches und magistrales, ist keine hinreichende Grundlage, um über Freiheitsrechte zu entscheiden. Was es nun rasch braucht, ist ein Konzept, das auf klaren, messbaren Kriterien basiert.

Ob man dieses nun Ampelsystem nennt oder Corona-Index, ist einerlei. Aber Wirtschaft und Bevölkerung müssen nachvollziehen können, wann und weshalb welche Lockerungen oder Verschärfungen erfolgen. Die Schweiz braucht eine Perspektive, einen Plan. Spätestens bis zum Ende der jetzigen Lockdown-Periode muss er vorliegen.

Gewiss, der Bundesrat kann auch weiterhin auf der Bismarck'schen Welle reiten. Freilich muss er sich dann nicht wundern, wenn die Geduld schwindet, immer mehr auf die Massnahmen pfeifen und ein politisches Wettrennen der Lobbys um Öffnungsschritte einsetzt. Effiziente Krisenbewältigung wäre das nicht.