Mehr Föderalismus bei den Lockerungsmassnahmen wagen

Gibt es einen Coronagraben zwischen Deutsch- und Westschweiz?

Doris Kleck
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Der Protest der Lehrer gegen die Schulöffnungen ist zwar in der Romandie lauter, gleichzeitig sperren aber die Genfer im Gegensatz zu den Zürchern das Seebecken nicht ab. Ob der Coronagraben tatsächlich so tief ist, wie manche Äusserungen vermuten lassen, lässt sich nicht exakt messen.

Klar ist hingegen: Die Westschweizer Kantone sind stärker vom Coronavirus betroffen als die Deutschschweizer. Im Kanton Genf kommen auf 100'000 Einwohner über 1000 Infizierte, im Kanton Schaffhausen sind es gerade mal 89. Ist es also verhältnismässig, dass in Schaffhausen, St.Gallen oder Luzern die gleichen drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens gelten wie in Genf? Bislang hat der Bundesrat ein Abweichen von den Regeln nur in eine Richtung zugelassen: Besonders betroffene Kantone dürfen schärfere Regeln erlassen. Wie es das Tessin gemacht hat.

Diese Strategie machte Sinn. Unterschiedliche kantonale Regelungen wären zu Beginn der Pandemie schwer erklärbar gewesen, hätten die Akzeptanz und auch die Wirksamkeit der Massnahmen unterlaufen. Doch jetzt geht es um eine schrittweise Lockerung. Was spricht dagegen, dass ein Kanton selbst darüber entscheidet, ob er eine Bibliothek oder ein Museum wieder öffnet? Kann der Bundesrat diesen Entscheid besser fällen als die Behörden vor Ort? Auf diese Fragen muss die Landesregierung gute Antworten liefern. Am besten bald.