Analyse
Ein Land verschläft die Wende

Eine Analyse zur Präsidentenwahl in Österreich und ihren möglichen Folgen.

Norbert Mappes-Niediek
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Schöne Welt: Die Wiener Hofburg.

Schöne Welt: Die Wiener Hofburg.

Thomas Schlittler

Historische Zäsuren erkennt man oft erst nachträglich. Tatsächlich ist Österreich noch zwei Tage und zwei Schritte von einer grossen Wende entfernt.

Unter den sechs Kandidaten für die Präsidentenwahl hat der 45-jährige Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) eine realistische Chance, am Sonntag in die Stichwahl und vier Wochen später auch in die Hofburg, das kaiserliche Schloss in Wien und Sitz des Bundespräsidenten, einzuziehen.

Danach wird es nicht mehr lange dauern, bis man Österreich in einem Atemzug mit Ungarn und Polen nennt.

Hofer ist ein eher unscheinbarer Mann, aber er hat eine Mission: Wird er gewählt, entlässt er die Regierung und löst das Parlament auf. Im Herbst kommt es zu Neuwahlen. Und dann macht der neue Präsident seinen Parteichef Heinz-Christian Strache zum Bundeskanzler.

Die Verfassung gibt ihm das Recht dazu, und Hofer sagt klar, dass er das Recht auch nutzen will. Nur glauben will ihm das niemand – nicht einmal seine Konkurrenten. Die Ankündigung ist einfach zu bedrohlich.

«Geben Sie uns Streichhölzchen», sagt im Drama von Max Frisch der Brandstifter zu dem Biedermann, in dessen Haus er sich einquartiert hat.

«Was soll ich?», fragt der entgeistert, wohl wissend, dass die beiden schon Fässer voller Benzin auf dem Dachboden gelagert haben. «Ich soll ...» «Ja. Wenn Sie uns nicht für Brandstifter halten.» «Streichhölzchen?» «Als Zeichen des Vertrauens.»

Die Parteien streiten nicht um Programme, sondern um Posten

Von den beiden biedermännischen Regierungsparteien, SPÖ und konservativer Volkspartei (ÖVP), ist nach dem bevorstehenden Schock nicht viel Widerstand zu erwarten. Zu den Rechtspopulisten haben beide Parteien inzwischen breite Schnittstellen: Sowohl die ÖVP als auch die Sozialdemokraten sind der FPÖ in je einem Bundesland in Koalition herzlich zugetan. Dass die stimmenstärkste Partei den Kanzler stellt, kommt in Österreich allen ganz natürlich vor. Richtungs- oder Lagerwahlkämpfe kennt man hier nicht. In den Augen der meisten Wähler streiten die Parteien nicht um Programme, die mehr oder weniger gut zueinander passen können. Sie streiten um Posten und Ressourcen. Da sind alle Kombinationen gleich logisch.

Um eine radikale Wendestimmung auszulösen, wie die «Freiheitlichen» sie für ihren grossen Durchmarsch brauchen, müssen sie selbst nichts tun. Das besorgen die anderen. «Deine Heimat braucht dich jetzt», plakatiert Kandidat Hofer einfach. Wofür, muss er gar nicht sagen. Seit Österreichs Regierung Mitte Januar in der Flüchtlingsfrage binnen Tagen von Willkommenskultur auf Abschottung umgeschaltet hat, nehmen die Dinge wie von selbst ihren Lauf. Angetrieben vom selbst erzeugten Wind, bauen die Regierenden eifrig Grenzanlagen und verschärfen ihre Asylgesetze.

Es stimmt zwar, dass Österreich pro Kopf der Bevölkerung mehr Flüchtlinge aufgenommen hat als Deutschland. Der angebliche Notstand aber besteht einstweilen zum kleineren Teil aus einem Schülerüberhang an Grund- und Hauptschulen. Seit viele Flüchtlinge in die ehemaligen Frühstückspensionen früherer Ferienorte umquartiert wurden, sind die Turnhallen längst wieder frei. Zum viel grösseren Teil speist sich der Notstand aus Panik. Tatsächlich geht in Österreich alles seinen gewohnten Gang. Flüchtlinge sind im Stadtbild kaum zu sichten. Finanziell leidet das Land weit mehr unter seiner Skandalbank als unter der Sozialhilfe, die für Flüchtlinge jetzt noch einmal auf wenig mehr als die Hälfte gekürzt werden soll.

Noch lässt sich das drohende Verhängnis abwenden

Man kann darüber streiten, ob eine Regierung gut daran tut zu suggerieren, sie hätte die Lage im Griff, selbst wenn es nicht stimmt. Man kann der deutschen Kanzlerin Angela Merkel Fehler vorhalten. Was aber passiert, wenn eine Regierung sich öffentlicher Hysterie ergibt, lässt sich am österreichischen Beispiel studieren. Panik zu schreien, wenn die Lage in Wirklichkeit unter Kontrolle ist, darf in die Geschichte des Machiavellismus jedenfalls als grösste anzunehmende Dummheit eingehen. Noch ist die Wahl nicht geschlagen, das drohende Verhängnis lässt sich noch abwenden. Das Mittel ist maximale Polarisierung. Von den Gegenkandidaten Hofers ist nur dem erfahrenen und von taktischen Rücksichten freien Alexander van der Bellen zuzutrauen, dass er nach der ersten Runde am Sonntag die Alarmglocke so laut schlägt, dass alle aufwachen und man es auch in ganz Europa hört.

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