Abschreckung
Atomwaffen sind nicht «out»

Russland spielt die nukleare Karte stärker als in der Vergangenheit. Die Zeit der Abschreckung durch ein Arsenal von Atomwaffen ist längst nicht vorbei.

Dagmar Heuberger
Dagmar Heuberger
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Russische Interkontinentalwaffe vom Typ Topol-M.

Russische Interkontinentalwaffe vom Typ Topol-M.

KEYSTONE

Wladimir Putin hat es wieder einmal geschafft, Verwirrung zu stiften. Als der Kreml-Chef bei einer Militärmesse in Moskau verkündete, Russland wolle 40 neue Interkontinentalraketen anschaffen, schwankten die Reaktionen im Westen zwischen Besorgnis, Empörung und Angst vor einem neuen Kalten Krieg. «Natürlich beunruhigt mich das», sagte US-Aussenminister John Kerry. «Ungerechtfertigt, destabilisierend und gefährlich» nannte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg das «nukleare Säbelrasseln Russlands». Und der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier warnte gar vor einem neuen Wettrüsten zwischen Ost und West.

Die drei Herren sollten es eigentlich besser wissen. Denn Russland macht, was jede Atommacht tut: Es modernisiert sein Nukleararsenal. Auch die USA sind dabei, ihre in Deutschland stationierten Atomwaffen zu ersetzen. Kerry ist daher entweder schlecht informiert oder aber naiv, wenn er mit Verweis auf den 2010 erneuerten Start-Abrüstungsvertrag sagt, dass «niemand will, dass wir einen Schritt zurück machen.» Davon kann keine Rede sein. Das amerikanisch-russische Abkommen legt für beide Seiten eine Obergrenze von je 700 einsatzbereiten Trägersystemen (darunter fallen unter anderem Interkontinentalraketen) und 1550 einsatzbereiten nuklearen Sprengköpfen fest. Nach Angaben des US-Aussenministeriums verfügt Russland gegenwärtig über gut 500 Trägersysteme mit 1580 Sprengköpfen. Die Neubeschaffung bedeutet somit keinen Bruch des Start-Vertrags. Und von nuklearer Aufrüstung oder gar einem neuen Rüstungswettlauf kann erst recht keine Rede sein.

Was die Nato macht, verstösst nicht gegen das Abkommen mit Moskau

Genau deshalb war Putins plakative Ankündigung ungewöhnlich. Doch das Kalkül des russischen Präsidenten ging offenbar auf. Einige westliche Medien wie zum Beispiel die «Süddeutsche Zeitung» oder «Spiegel online» machten sogleich auf Verständnis und Selbstbezichtigung. Sie erklärten Putins Schritt als Gegenreaktion auf die Absicht der Nato, schwere Waffen und bis zu 5000 Soldaten in Osteuropa und in den baltischen Staaten zu stationieren. Der Kreml sehe darin einen Verstoss gegen die Nato-Russland-Akte von 1997. Diese Sicht ist nicht nur ungenau, sondern geradezu Unsinn. Richtig ist, dass die USA Ausrüstung für eine ganze Brigade nach Osteuropa verlegen wollen. Hingegen gibt es keine Pläne, dauerhaft Soldaten dort zu stationieren – es sei denn während Manövern. Dieses Vorgehen ist von der Nato-Russland-Akte gedeckt. Dort heisst es nämlich, das Bündnis könne «falls erforderlich, Verstärkungen stationieren für den Fall der Verteidigung gegen eine Aggressionsdrohung und für Missionen zur Stützung des Friedens.»

Russland spielt die nukleare Karte stärker als in der Vergangenheit

Keine nukleare Aufrüstung, kein Rüstungswettlauf – also alles im grünen Bereich? Nicht ganz. Es ist nicht zu übersehen, dass Russland stärker als in der Vergangenheit die nukleare Karte spielt. Der Einsatz von Atomwaffen zur Abwehr einer «umfangreichen konventionellen Aggression» ist seit je ein Bestandteil der russischen Militärdoktrin. Putin allerdings versteht diese an sich defensive Nuklearstrategie auch als Mittel zur Absicherung russischer Interventionen. So spielte er während der Krim-Krise offenbar mit dem Gedanken, im Falle einer westlichen Militärintervention die russischen Atomwaffen in Alarmbereitschaft zu setzen.

Es ist dieses offensive Verständnis der Nuklearstrategie, das dem Westen Sorgen machen muss. Konventionell ist die Nato Russland überlegen; die Ausrüstung der russischen Streitkräfte ist hoffnungslos veraltet. Doch eine kohärente Nuklearstrategie hat die westliche Allianz nicht. Wie reagiert die Nato zum Beispiel, wenn Russland in einem ihrer Mitgliedstaaten eingreift und für den Fall einer militärischen Reaktion des Bündnisses mit einem Atomschlag droht? Seit dem Ende des Kalten Krieges konzentriert sich der Westen einerseits darauf, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern – Stichworte: Iran und Nordkorea. Andererseits geht es vor allem um nukleare Abrüstung. Unvergessen ist die Prager Rede des frisch gewählten US-Präsidenten Barack Obama, der seine «Vision einer atomwaffenfreien Welt» vorstellte und dafür später den Friedensnobelpreis bekam. Dass diese Vision eine Illusion war, lag schon damals auf der Hand. Sechs Jahre später zeigt sich: Die Zeit der Nuklearwaffen und der atomaren Abschreckung ist keineswegs vorbei.

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