Öffentliches Beschaffungswesen
Die Gewerbler und die grosse Welt

Solothurner Holzbauer ärgern sich darüber, dass sie bei der Vergabe von Montagearbeiten am Neubau des Ausbildungszentrums Wallierhof in Riedholz leer ausgegangen sind.

Sven Altermatt
Sven Altermatt
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Der Wallierhof wird ausgebaut. Eine Solothurner Firma störte sich daran, dass eine ausserkantonale Firma zum Zug kam.

Der Wallierhof wird ausgebaut. Eine Solothurner Firma störte sich daran, dass eine ausserkantonale Firma zum Zug kam.

zvg

Holz macht stolz» – mit diesem Slogan bewerben die Solothurner Holzbauer ihre Lehrstellen. Stolz macht die Betriebe auch, dass sie noch immer zahlreiche Zimmerleute ausbilden können. Die Kurse ihrer Lehrlinge werden im Bildungszentrum Wallierhof durchgeführt. Vor diesem Hintergrund scheint es unfassbar, was sich das Solothurner Hochbauamt da erlaubt hat: Es vergibt Montagearbeiten am Wallierhof an einen ausserkantonalen Holzbauer. Der Entscheid wird vom Verwaltungsgericht gestützt. In der Baubranche rumort es deswegen.

So nachvollziehbar die Empörung sein mag: Begründet ist sie nicht. Das öffentliche Beschaffungswesen wurde im Solothurnischen liberalisiert. Auch und gerade der Kanton hat sich an entsprechende Vorschriften zu halten. Massgebend ist das Submissionsgesetz, letztlich jedoch sind es internationale Regeln. Für Lieferanten aus der Region und aus anderen Kantonen gelten gleich lange Spiesse, ab gewissen Summen ebenso für ausländische Anbieter. So verlangen es die Abkommen der Welthandelsorganisation WTO.

Mehr Heimatschutz ist verlockend, doch die Konsequenzen wären verheerend. Um das zu verstehen, muss man das grosse Ganze betrachten. Denn die WTO-Abkommen ermöglichen ausländischen Unternehmen den diskriminierungsfreien Zugang zum hiesigen Markt. Umgekehrt profitieren Solothurner Unternehmen im Ausland davon. Dieser Umstand fällt aus volkswirtschaftlicher Sicht stark ins Gewicht. Für einen lokalen Gewerbler ist das zwar ein schwacher Trost. Immerhin aber schenkt Solothurn dem «Lehrlingsfaktor» bei Submissionen mehr Bedeutung als andere Kantone.

sven.altermatt@azmedien.ch