Einbürgerung
Zeichen der Zeit

In Frick stellt sich am 18. Oktober die Schweizermacher-Frage: Wer darf den Einbürgerungswilligen künftig das Gemeindebürgerrecht zusichern? Warum die Kompetenzdelegation an den Gemeinderat richtig ist.

Thomas Wehrli
Thomas Wehrli
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In Frick stellt sich am 18. Oktober die Schweizermacher-Frage: Wer darf den Einbürgerungswilligen künftig das Gemeindebürgerrecht zusichern?

In Frick stellt sich am 18. Oktober die Schweizermacher-Frage: Wer darf den Einbürgerungswilligen künftig das Gemeindebürgerrecht zusichern?

Annika Buetschi

In Frick stellt sich am 18. Oktober die Schweizermacher-Frage: Wer darf den Einbürgerungswilligen künftig das Gemeindebürgerrecht zusichern? Die Gemeindeversammlung, wie bisher, oder neu der Gemeinderat? Legislative oder Exekutive? Volk oder Politiker samt Verwaltungsapparat?

Ich bin ein vehementer Befürworter der direkt gelebten Demokratie. Alles, was die Volksrechte schwächt, muss hinterfragt werden. Dennoch halte ich die Kompetenzdelegation an den Gemeinderat für richtig.

Weshalb? Ich sehe vier Gründe:

Erstens werden seit 2014 sämtliche Gesuche öffentlich publiziert; jeder kann so frühzeitig Einsprache erheben.

Zweitens können die Gesuche nach geltender Rechtsprechung nur bei konkreten Vorbehalten abgelehnt werden; sprich: Die Abstimmungen im Saal haben oft nur Pro-forma- oder Kulissen-Charakter.

Viertens schadet genau dies der direkten Demokratie – denn die Vorahnung, nein, die Gewissheit, dass an der Versammlung wieder minutenlang Personendaten heruntergebetet werden, hält etliche (junge) Stimmbürger davon ab, sich überhaupt in den Saal zu setzen.

Die Schlussfolgerungen, welche die SVP zieht, nämlich, dass eine Kompetenzverlagerung die Politverdrossenheit weiter akzentuiert, ist falsch.

Ihr Weg aber ist richtig: Wer junge Stimmbürger heute abholen will, wer sie in ihrer reizüberfluteten Datenwelt erreichen will, kann dies nicht mehr mit Kommunikationsmitteln aus dem letzten Jahrtausend tun.

Flugblätter sind nach wie vor «nice», aber es braucht mehr, es braucht ein multimediales Ineinandergreifen. Willkommen im Abstimmungskampf 2.0.