Café Fédéral
Wie Politiker ihr Geld verdienen

Anna Wanner
Anna Wanner
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Übernachten Parlamentarier zu Hause, sollen sie künftig keine Entschädigung mehr erhalten, finden 13 von 24 Kommissionsmitgliedern. (Symbolbild)

Übernachten Parlamentarier zu Hause, sollen sie künftig keine Entschädigung mehr erhalten, finden 13 von 24 Kommissionsmitgliedern. (Symbolbild)

KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE

Der Bund entlöhnt und entschädigt die parlamentarische Arbeit mit durchschnittlich 37,4 Millionen Franken pro Jahr. Mehrfach war das Gehalt der Parlamentarier schon Thema im Parlament. Nach der ständerätlichen kam nun auch die nationalrätliche Kommission zum Schluss, dass eine Änderung nicht nötig sei. Denn die Situation der einzelnen Ratsmitglieder sei sehr unterschiedlich, sodass es schwierig wäre, allen gerecht zu werden. Zu deutsch: Mit einem Medianlohn von 68 400 Franken für Nationalräte und von 79 500 Franken für Ständeräte (plus je 30 000 Franken Personalspesen) sind die meisten zufrieden.

Doch eine Ausnahme gibt es: Heute erhält jeder Parlamentarier eine Übernachtungspauschale von 180 Franken, wenn er länger als 30 Minuten mit dem öV anreisen muss – auch wenn die Person dann zu Hause übernachtet. Laut Kommission reisen wegen verbesserter Verkehrsverbindungen «immer mehr» Ratsmitglieder zwischen zwei Sitzungstagen nach Hause – und sacken die Pauschale dennoch ein. Das sei stossend, finden 13 von 24 Kommissionsmitgliedern. Jetzt muss das Plenum entscheiden.

Klar ist hingegen, dass «tatsächlich geleistete Arbeit» auch gut entlöhnt werden soll. Dazu gehört, dass ein Politiker, der lediglich einen Vorstoss vor der Kommission präsentiert und nach einer Dreiviertelstunde wieder nach Hause geht, mit dem Taggeld (440 Franken) plus Essensspesen (115 Franken) belohnt wird. Die Kommission lehnte eine Reduktion auf 200 Franken ab – die parlamentarische Arbeit werde dadurch entwertet.

Idealerweise würde darum die «tatsächlich geleistete Arbeit» besser kontrolliert. Denn was aus den Kommissionen kommt, ähnelt zuweilen heisser Luft. Diese könnte man etwas weniger gut abgelten.

anna.wanner@azmedien.ch