Energiedebatte
Wie in Aarau, so in Bern?

Der Grosse Rat hat am Dienstag eine CO2-Freie Stromproduktion deutlich abgelehnt. Der Kommentar.

Fabian Hägler
Fabian Hägler
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Das AKW Leibstadt: Ein Vorstoss der Grünen, als Ersatz für AKW nur Kraftwerke zu erlauben, die CO2-neutral produzieren, wurde im Grossen Rat deutlich abgelehnt.

Das AKW Leibstadt: Ein Vorstoss der Grünen, als Ersatz für AKW nur Kraftwerke zu erlauben, die CO2-neutral produzieren, wurde im Grossen Rat deutlich abgelehnt.

Keystone

In zehn Tagen kommt Bundesrätin Doris Leuthard für ein Podium mit dem Titel «Energiestrategie – Bedeutung für den Aargau» nach Aarau. Nach einem Referat wird Leuthard mit Führungskräften von Energieunternehmen und SP-Ständerätin Pascale Bruderer über die Energiewende diskutieren.

Bei diesem Heimspiel der Aargauer Energieministerin dürfte die Atmosphäre sachlich und relativ unpolitisch sein – anders
als in Bern, wenn Leuthards Energiestrategie im neugewählten Parlament diskutiert wird. Dieses ist nach dem 18. Oktober klar nach rechts gerückt und dürfte dem Atomausstieg und der Förderung von erneuerbaren Energien kritisch gegenüberstehen.

Was die politische Ausrichtung betrifft, ist das Bundesparlament nach den Wahlen dem Grossen Rat im Aargau ähnlicher geworden. Dort gab es gestern eine Energiedebatte, die als Vorgeschmack auf die nationalen Diskussionen gesehen werden kann. Ein Vorstoss der Grünen, als Ersatz für AKW nur Kraftwerke zu erlauben, die CO2-neutral produzieren, wurde deutlich abgelehnt. Zu denken geben muss den Grünen, dass Mitteparteien wie GLP und EVP sich gegen ihr Anliegen aussprachen.

Natürlich lässt sich das Abstimmungsverhalten im Grossratssaal Aarau nicht ohne weiteres ins Bundeshaus übertragen. Dennoch ist das Resultat ein Fingerzeig für alle Verfechter der Energiewende. Sie müssen zur Kenntnis nehmen: Was in einer Strategie steht, ist noch längst nicht umgesetzt. Dies gilt um so mehr, wenn aus dem Aargau künftig der atomfreund-liche Andreas Glarner (SVP) statt AKW-Kritiker Max Chopard (SP) nach Bern fährt.