Kommentar
Wer ist der Aff im Affenzirkus?

Remo Hess
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Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland hat am Freitagnachmittag das Scheitern der Gespräche mit der belgischen Region Wallonien zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (Ceta) verkündet. (Archiv)

Die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland hat am Freitagnachmittag das Scheitern der Gespräche mit der belgischen Region Wallonien zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (Ceta) verkündet. (Archiv)

KEYSTONE/APA/HERBERT NEUBAUER

Ein Affenzirkus» sei das, kommentierte ein Journalist die Tatsache, dass die kleine Wallonie das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada blockiere und womöglich endgültig versenke. Der sozialistische Provinz-Premier Paul Magnette verstehe sich wohl als Che Guevara, der sich die Chance zum grossen Auftritt auf der Bühne der Weltpolitik nicht entgehen lassen wolle.

Solche Frust-Äusserungen zeigen, wie schwer sich die Europäische Union damit tut, wenn ein Mitgliedsland – oder im Falle der Wallonie eine föderale Einheit – tatsächlich demokratische Rechte zum Widerstand wahrnimmt. Dabei hat sich die EU die Chose selbst eingebrockt, als sie Ceta zum gemischten Abkommen erklärte, das die Zustimmung aller 28 nationalen plus 14 regionalen Parlamente erfordert. Die Hürden zur Ratifizierung sind entsprechend hoch.

Für irgendein Parlament ist es immer reizvoll, das Rollenspiel David gegen Goliath aufzuführen, sei es aus innenpolitischen Gründen oder aus Prinzip. Seit die stillschweigende Zustimmung zur EU-Politik schwindet und die nationalen Parlamente EU-Themen, die bis vor kurzem kaum jemand interessierten, für sich entdecken, gibt es immer mehr Stimmen, die sich in Brüssel Gehör verschaffen wollen.

Das zeigt sich nicht nur bei Migrationsangelegenheiten, sondern nun auch in der bislang kaum hinterfragten EU-Kernkompetenz der Handelspolitik. Doch in einem Club von 28 Mitgliedern, der nur einstimmig entscheiden kann, ist Meinungsvielfalt unerwünscht. Ansonsten geht bald gar nichts mehr. Wie Griechenlands Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis dürfte auch Paul Magnette zu spüren bekommen, wie sehr das Gemeinschaftsprojekt EU auf Kompromissbereitschaft angewiesen ist – vor allem auf die seinige.