Kommentar
Solidarität nützt auch uns
in Europas Süden wie Italien und Griechenland für die ankommenden Flüchtlinge alleine verantwortlich sind?
Flüchtlinge auf einem sinkenden Boot im Mittelmeer. Symbolbild)
Ja, es ist ungerecht. Ist es asozial, wenn andere EU-Länder wie Polen oder Ungarn praktisch keine Flüchtlinge bei sich aufnehmen? Ja, es ist asozial. Man könnte es, wie die EU-Kommission, auch unsolidarisch nennen. Aber eigentlich ist es asozial. Denn es zeigt nicht nur die fehlende Solidarität mit jenen Staaten, die mit der beispiellosen Massenflucht der vergangenen Jahre konfrontiert sind. Sondern es zeigt auch eine Kaltherzigkeit den Menschen gegenüber, die in Europa Schutz vor Krieg und Terror suchen.
Dass die EU die Asyl-Verweigerer nun mit wahnwitzig hohen «Solidaritäts-Beiträgen» in den Verteilschlüssel zwängen will, kann aber nur schiefgehen. Mitgefühl lässt sich nur schwer einprügeln. Viel mehr als sehr viel Arbeit für die Richter am Europäischen Gerichtshof dürfte dabei nicht herausschauen.
Gut möglich, dass sich am Ende wieder nur ein «Europa der Willigen» an einem «Fairness-Mechanismus» beteiligt. Es wird interessant sein, zu sehen, wer sich dazuzählt. Dass die Schweiz aller Voraussicht nach dabei sein wird, ist nicht nur aus moralischer Hinsicht erfreulich. Denn wenn sich die schlimmsten Szenarien bewahrheiten, im Sommer Hunderttausende von Nordafrika Richtung Europa aufbrechen, die italienischen Behörden wie üblich versagen, dann könnten die Flüchtlingszahlen auch in der Schweiz rasant in die Höhe schnellen. Die gemäss dem «Fairness-Mechanismus» zumutbare Obergrenze von 54 000 Flüchtlingen wäre vielleicht schneller erreicht als gedacht. Gut, wenn man dann auf die Hilfe
und Solidarität der europäischen Freunde zählen kann.
