Zukunftsraum Aarau
Sind Ende Monat alle noch an Bord?

Ueli Wild
Ueli Wild
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Im Projekt «Zukunftsraum Aarau» hat nun die Stunde der Bevölkerung geschlagen.

Im Projekt «Zukunftsraum Aarau» hat nun die Stunde der Bevölkerung geschlagen.

Pascal Meier

In den nächsten Wochen fallen die ersten Volksentscheide zum Projekt Zukunftsraum Aarau: am 24. November in Suhr, tags darauf in Densbüren und beiden Entfelden. Schon vorher, am 14. November, hat der Aarauer Einwohnerrat das Wort. Zwar steht noch nirgends konkret ein Fusionsentscheid an, indirekt aber schon. In den dem Projekt bisher treu gebliebenen Gemeinden müssen die Gemeindeversammlungen und in der Stadt Aarau das Parlament das nötige Geld für die anstehende Ausarbeitungsphase sprechen. Tun sie dies, ist vorerst nichts entschieden und die Fusionsträume lösen sich einstweilen noch nicht in Luft auf. Verweigert jedoch eine Gemeinde dem Planungskredit – um einen solchen handelt es sich ja letzten Endes – ihren Segen, ist das Fusionsprojekt im betreffenden Perimeter gestorben.

Bei den fusionsunwilligen Kreisen dürfte die Versuchung gross sein, den aktuellen Entscheid dafür zu nutzen, um dem Projekt vorzeitig ein schickliches Begräbnis zu bereiten. An einer Gemeindeversammlung ist die Chance dafür verhältnismässig gross. Die Behörden, die sich dafür ausgesprochen haben, bei der Ausarbeitungsphase an Bord zu bleiben, sind daher gefordert. Sie müssen die Stimmberechtigten davon überzeugen, dass es Sinn macht, erst Ja oder Nein zu sagen, wenn die genauen Umstände einer Fusion dereinst bekannt sind. An diesen Punkt soll die Ausarbeitungsphase führen. Wer eine Fusion kategorisch ablehnt, wird sich davon wenig beeindrucken lassen und argumentieren, dass die für die Ausarbeitung gesprochenen Mittel unter Umständen zum Fenster hinausgeworfenes Geld seien. Dann nämlich, wenn das Ganze dann doch in rund vier Jahren an der Urne scheitern sollte.

Die Möglichkeit, aus dem Zukunftsraum auszusteigen, besteht beim Eintritt in die nächste Teilphase (Leitbild, Fusionsanalyse, Fusionsvorbereitung) der Ausarbeitungsphase überall. Nicht nur in Suhr, wo über die für die Teilphasen nötigen Kredite gestaffelt entschieden wird, sondern auch in Ober- und Unterentfelden, Densbüren und Aarau. Hier überall steht jetzt, anders als in Suhr, aber schon der ganze Kredit für die Ausarbeitungsphase zur Debatte.

Bei Fusionsprojekten spielen weiche Faktoren wie beispielsweise ein möglicher Identitätsverlust genauso eine Rolle wie harte, handfeste – etwa finanzieller Natur. Vor ziemlich genau einem Jahrhundert beantragten Unterentfelden und das inzwischen mit Aarau fusionierte Rohr die Verschmelzung mit der Stadt, da sie bei den gegebenen Steuerverhältnissen nicht mehr lebensfähig seien. Aus finanziellen Erwägungen muss auch heute das Interesse an einer Fusion hauptsächlich bei den Aussengemeinden liegen. In der Zentrumsgemeinde Aarau stellt sich die Frage des Identitätsverlustes kaum. Doch ob die Aussicht auf das wachsende Gewicht in Kanton und Eidgenossenschaft dem Aarauer Souverän dereinst genug wert sein wird, um sich die Finanzprobleme von Densbüren oder Oberentfelden aufzuhalsen, ist eine berechtigte Frage. Klar ist hingegen, dass der Einwohnerrat unmöglich am 14. November den Kredit von 577 000 Franken für die Ausarbeitungsphase verweigern kann. Da die Stadt an allen zu prüfenden Fusionsprojekten (im Perimeter Aarau-Suhr, Aarau-Unterentfelden-Oberentfelden und Aarau-Densbüren) beteiligt ist, bedeutete hier ein Nein das definitive Lichterlöschen auf der ganzen Linie. Egal, was die andern Gemeinden wirklich wollen, wäre es wenig sensibel, ihnen nun die kalte Schulter zu zeigen.

Ob Ende November alle drei Fusionsperimeter noch im Rennen sein werden, hängt wohl doch eher von den Aussengemeinden ab. Die Zukunftsraum-Planer bemühen sich, nahe an der Bevölkerung vorwärtszumarschieren. Mit zahlreichen Informationsveranstaltungen (eine gemeinsame der beiden Entfelden findet am Montag noch statt) und den nun anstehenden Kredit-Vorentscheidungen. Das ist richtig. Indem sie Letztere den oftmals nur von einem kleinen Teil der Stimmberechtigten besuchten Gemeindeversammlungen mit ihren Unwägbarkeiten anvertrauen, gehen sie freilich auch erhebliche Risiken ein. Ein Grossaufmarsch in allen Gemeinden wäre daher schon aus Gründen der demokratischen Legitimation wünschenwert.