Wochenkommentar
Römische Chaostage

In seinem Wochenkommentar schreibt Beat Schmid, stv. Chefredaktor der «Schweiz am Wochenende», über die Verunsicherung nach den italienischen Wahlen.

Beat Schmid
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Beat Schmid: «Dass in Europa eine gefährliche Suppe am Köcheln ist, zeigt nicht nur der Euro-Franken-Kurs. Auch andere Indikatoren weisen verlässlich Richtung Krise.» (Symbolbild)

Beat Schmid: «Dass in Europa eine gefährliche Suppe am Köcheln ist, zeigt nicht nur der Euro-Franken-Kurs. Auch andere Indikatoren weisen verlässlich Richtung Krise.» (Symbolbild)

Keystone/MARTIN RUETSCHI

Vor einem Monat durchbrach der Eurofrankenkurs die magische 1.20-Grenze. So stark war die europäische Gemeinschaftswährung zum Franken seit der Aufhebung des Mindestkurses vor dreieinhalb Jahren nicht mehr. Die Schweizer Exporteure freuten sich, die Bergtouristiker sowieso. «Das Trauma mit der Franken-Überbewertung ist vorbei», titelte der «Tages-Anzeiger».

Prompt forderten die Gewerkschaften eine Lohnerhöhung um 2,5 Prozent. Doch die Freude über den schwachen Franken währte nur kurz: Denn seither geht die Kursentwicklung wieder in die andere Richtung – nach unten. In den letzten Tagen stürzte der Euro regelrecht ab. In nur einer Woche tauchte der Kurs von 1.18 auf unter 1.16.

Der Grund für das Erstarken des Frankens sind die aufflammenden politischen Unsicherheiten nach den Wahlen in Italien. Die neue Regierung – ein Bündnis der populistischen Bewegungen Cinque Stelle und Lega – hat die Märkte in Aufregung versetzt. Anleger flüchten aus dem Euro in sichere Währungen wie den Schweizer Franken.

Damit musste gerechnet werden. Vor zwei Wochen sagte der SNB-Vizepräsident Fritz Zurbrügg in dieser Zeitung, dass der Euro-Franken-Kurs jeweils stark auf Entwicklungen in der Eurozone reagiere, etwa bei einem wirtschaftlichen Aufschwung oder wenn «plötzliche Probleme» auftreten. «Die Situation bleibt fragil, der Franken kann schnell wieder erstarken», sagte der Währungshüter.

Dabei geht es Europa wirtschaftlich so gut wie seit Jahren nicht mehr. Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, aber auch Spanien und Portugal, ja sogar Italien senden positive Signale aus. Doch im Fall von Italien sind die Erfolge bescheiden. Die drittgrösste Volkswirtschaft im Euroraum kommt seit Jahren einfach nicht vom Fleck. Das Wirtschaftswachstum pro Kopf erhöhte sich zwischen 1997 – dem Jahr, als der Euro eingeführt wurde – und 2017 um gerade mal drei Prozent. Jedes andere EU-Land entwickelte sich besser, selbst Griechenland.

Ganz vorne dabei hingegen ist Italien bei einer anderen Disziplin, dem Schuldenmachen. Die Republik thront auf einem Schuldenberg von 2300 Milliarden Euro oder 132 Prozent des BIP und überragt damit alle anderen Länder in Europa. Weltweit liegt Italien auf Platz vier der grössten Schuldenmacher.

Für Fritz Zurbrügg, den Vater der Schweizer Schuldenbremse, ist klar, dass sich hohe Schuldenstände immer negativ auf das künftige Wachstum auswirken, wie er im Interview sagte. «Darum sollten die Euro-Staaten die guten Zeiten jetzt nutzen, um notwendige Strukturreformen umzusetzen, damit das Wachstum auch tatsächlich nachhaltig ausfällt.»

Die neue Regierung in Italien hat genau das Gegenteil im Sinn. Die Regierung will sich vom rigiden, von Europa aufoktroyierten Sparzwang – so sieht man es in Rom wenigstens – befreien und wieder mehr Geld ausgeben, aber auch gleichzeitig die Steuern senken. Es gibt Ideen, die Altersvorsorge auszubauen, ein Mindesteinkommen und gleichzeitig eine Flattax einzuführen. Die Regierungsparteien, beide erklärte EU-Hasser, haben zudem ein Referendum über den Verbleib Italiens in der Währungsunion in Aussicht gestellt und einen Schuldenschnitt gefordert.

Wenn Italien den Schuldendienst einstellt und einen Default provoziert, geht es um richtig viel Geld. Allein Anleihen von total 686 Milliarden Euro befinden sich in den Händen ausländischer Gläubiger. Dazu kommen 443 Milliarden Euro, welche die italienische Zentralbank EU-Partnerinstituten im sogenannten «Target 2»-System schuldet, der Grossteil davon der Deutschen Bundesbank.

Entsprechend aufgeschreckt reagiert die deutsche Ökonomengilde auf die Ideen aus dem Süden. Ifo-Präsident Clemens Fuest findet die Forderung nach einem Schuldenerlass «unverschämt». Das Land lege «die Axt an die Währungsunion». Tatsächlich hätte ein Staatsbankrott Italiens eine Sprengkraft, die den Euro vernichten könnte.

Dass in Europa eine gefährliche Suppe am Köcheln ist, zeigt nicht nur der Euro-Franken-Kurs. Auch andere Indikatoren weisen verlässlich Richtung Krise. Die Zinsen für 30-jährige italienische Staatsanleihen sind auf 3,4 Prozent geklettert. Damit liegen sie zwar noch klar unter dem letzten Krisenniveau von über 7 Prozent, doch der Zinsunterschied gegenüber deutschen Bundes-Anleihen hat sich markant erhöht.

Kann es wieder so schlimm werden wie in der letzten Euro-Krise 2011, als wegen Griechenland fast der Euro zusammenbrach und die Nationalbank eben den Mindestkurs einführen musste? Es könnte noch viel schlimmer kommen. Italiens Volkswirtschaft ist zehnmal grösser als diejenige Griechenlands. Italien ist für das Euroland «too big to fail». Möglicherweise sei Italien aber auch «too big to rescue», also zu gross, um gerettet zu werden, schrieb Martin Wolf von der «Financial Times» diese Woche. Die Tage der relativen Ruhe im Euro-Raum sind vorbei.