Café Fédéral
Partei-Parias hüben wie drüben

Jonas Schmid
Jonas Schmid
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An der Seite von Finanzminister Ueli Maurer eröffnete die Basler SP-Finanzdirektorin Eva Herzog die Kampagne für die USR III.

An der Seite von Finanzminister Ueli Maurer eröffnete die Basler SP-Finanzdirektorin Eva Herzog die Kampagne für die USR III.

KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Das Spiel wiederholt sich vor jedem Abstimmungskampf: Befürworter wie Gegner einer Vorlage machen sich auf die Jagd nach Abtrünnigen auf der anderen Seite und spannen sie prominent als Kronzeuge für das eigene Anliegen ein. Besonders schön zu beobachten ist das bei der Unternehmenssteuerreform III (USR): Die Linke portiert ihre Lieblings-Bürgerliche, die Bieler FDP-Finanzdirektorin Silvia Steidle. Sagt eine Freisinnige, der Staat werde kaputtgespart und der Steuerwettbewerb sei zur Religion geworden, klingt das wesentlich süsser, als wenn es die linke Politikerin tut.

Derselben Taktik bedienen sich die Befürworter: An der Seite von Finanzminister Ueli Maurer eröffnete die Basler SP-Finanzdirektorin Eva Herzog die Kampagne für die USR III. Sie lehnt das Referendum ihrer Partei nicht nur ab, sie bekämpft es sogar. Die Parteispitze reagiert ungehalten, hat sie doch die Schlacht gegen die USR III zur Mutter aller Schlachten hochstilisiert. «Ich erwarte von ihr, dass sie der Bevölkerung erklärt, warum wir Roche und Novartis Hunderte Millionen Franken schenken sollen», giftelte SP-Chef Christian Levrat. Herzog gab zurück: «Levrat hat nichts verstanden.»

Auch vor der Abstimmung über die Ausstiegsinitiative buhlten die Atomgegner um wertkonservative Abweichler: Nationalrat Bastien Girod sagte: «Es ist keine Frage
von links oder rechts. Man kann auch aus patriotischen Gefühlen zum Schutz unserer Heimat Ja stimmen.» Damit traf er beim Neuenburger Bauern und SVP-Grossratspräsidenten Xavier Challandes einen Nerv. Und was haben die Partei-Rebellen davon, wenn sie aus der Deckung kommen? Auch wenn sie die Abstimmung verlieren: Immerhin sind sie national bekannt – was zur DNA eines ambitionierten Politikers gehört.

jonas.schmid@azmedien.ch

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