Grossbritannien
Neue Premierministerin May: Etwas Ruhe im Brexit-Chaos

Dagmar Heuberger
Dagmar Heuberger
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«Wie viel Merkel steckt in May? Oder: Wird die neue Premierministerin eine zweite Margaret Thatcher? Solche Fragen sind Unsinn.»

«Wie viel Merkel steckt in May? Oder: Wird die neue Premierministerin eine zweite Margaret Thatcher? Solche Fragen sind Unsinn.»

REUTERS

Angela Merkel bekommt heute Mittwochabend eine neue Amtskollegin: Theresa May löst Premierminister David Cameron ab und zieht in Downing Street 10 ein, dem Londoner Amtssitz britischer Regierungschefs. Und schon fragen vor allem deutsche Medien: Wie viel Merkel steckt in May? Oder: Wird die neue Premierministerin eine zweite Margaret Thatcher? Solche Fragen sind Unsinn. Wurde denn jemals gefragt, ob Tony Blair ein zweiter Gerhard Schröder oder eine Kopie von George W. Bush war? Eben.

Sicher, Theresa Mays Lebenslauf weist gewisse Parallelen zu Angela Merkels Biografie auf: Beide sind Töchter von Pfarrern, beide kinderlos, und beide sind keine «Showwomen». «Ich bin keine Politikerin für die grosse Show», sagt May von sich selbst. Das gilt auch für die deutsche Kanzlerin. Gut möglich, dass deshalb zwischen den beiden Politikerinnen die Chemie stimmt. Doch in der Sache – und die «Sache» heisst in den nächsten Monaten und Jahren Brexit – sind May und Merkel Kontrahentinnen.

Keine glühende Europäerin,
obwohl sie im «Remain»-Lager war

Die 59-jährige Tory-Politikerin steht denn auch vor einer Herkulesaufgabe: Sie muss Grossbritannien durch die Brexit-Verhandlungen mit der EU führen. Im Abstimmungskampf über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU stand May im «Remain»-Lager. Eine glühende Europäerin ist sie aber nicht. Vielmehr blickt sie mit einer gewissen Skepsis nach Brüssel, und in der emotionalen Austrittsdebatte hielt sie sich vornehm zurück. War das Kalkül? May wusste natürlich, dass Cameron bei einem Ja zum EU-Austritt zurücktreten würde. Und dass er in ihr eine potenzielle Nachfolgerin sah, war ebenfalls bekannt.

Ob Berechnung oder nicht: Mays Zurückhaltung in der Brexit-Schlacht kommt ihr jetzt zugute, gilt sie doch im Hinblick auf die Verhandlungen mit Brüssel als unbelastet. Ein weiterer Vorteil: Der neuen britischen Regierungschefin eilt der Ruf voraus, sie sei hartnäckig, scheue keine Konflikte, sei aber – völlig anders als die Ideologin Thatcher – dennoch pragmatisch. Sachlich und nüchtern geht sie denn auch an die Brexit-Verhandlungen heran. «Brexit ist Brexit», sagt sie. Es gebe kein Zurück, Grossbritannien werde aus der EU austreten. Zu welchem Zeitpunkt sie den Austrittsantrag stellt, will May aber erst entscheiden, wenn die Regierung in London eine stringente Verhandlungsstrategie festgelegt hat. Aus britischer Sicht ist das vernünftig. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die EU jetzt, da Grossbritannien bald wieder eine handlungsfähige Regierung hat, Druck machen wird.

Nach dem Brexit-Votum herrschte das politische Chaos

Handlungsfähigkeit, Ordnung, Zielstrebigkeit – das ist ohnehin das Wichtigste, das Grossbritannien jetzt braucht. In den Wochen nach dem Brexit-Votum herrschte das politische Chaos. Das Pfund ist im Sinkflug, Schottland auf dem Absprung und die verantwortlichen Politiker konnten das sinkende Schiff gar nicht schnell genug verlassen: Premier Cameron – Rücktritt; sein designierter Nachfolger George Osborne – Verzicht; Brexit-Befürworter
Boris Johnson – Abgang; Brexit-Einpeitscher Nigel Farage – Rückzug ins Privatleben. Und dazu eine Labour-Opposition, die gerade dabei ist, sich wegen Personalquerelen selber zu zerlegen.

Dass die Torys die Stabübergabe in Downing Street 10 schneller als geplant über die Bühne brachten, spricht für das Verantwortungsbewusstsein der britischen Konservativen, kommt doch damit etwas Ruhe ins Brexit-Chaos. Die ursprünglich für den September vorgesehene
Urabstimmung über den neuen Tory-Chef und Premierminister hätte dem Vereinigten Königreich nur weitere Wochen der Ungewissheit beschert. Aus demokratischer Sicht mag es unschön sein, die Parteimitglieder vom Entscheid auszuschliessen. Die rasche «Inthronisation» von Theresa May bringt jedoch nur Vorteile: Sie erspart den Torys eine (weitere) innerparteiliche Schlammschlacht, beendet das Machtvakuum in Grossbritannien und die EU hat wieder einen Ansprechpartner in London.

Die neue Premierministerin bekommt im Moment sehr viele Vorschusslorbeeren. Was diese wert sind, ob sie rasch verdorren, wird sich in den Verhandlungen mit Brüssel zeigen. Sie werde den Brexit zu einem Erfolg für Grossbritannien machen, verspricht May. Daran wird man sie messen. Aber wenn eine es schafft, dann Theresa May.