Kommentar
Lose ziehen, statt brav zu wählen?

Adrian Lobe
Adrian Lobe
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Ist die Demokratie ein Auslaufmodell? (Archivbild)

Ist die Demokratie ein Auslaufmodell? (Archivbild)

Die Überraschungswahlen in den letzten Wochen und Monaten (sofern es sich nicht gar um Schockwellen handelt) scheinen immer noch nicht verkraftet. Über die Art der aufgeworfenen Wellen – sei es beim Brexit, sei es beim US-Präsidenten – wird gestritten. Letzterer, Donald Trump, wurde trotz einer nahezu faktenfreien Kampagne gewählt. Beim Brexit-Votum gingen Wähler gern auch Halbwahrheiten auf den Leim und setzten oft wider besseres Wissen ihr Kreuz für das «Leave!».

«Können wir eigentlich noch Demokratie?», fragte neulich der Programmdirektor des Weltwirtschaftsforums in Davos, Sebastian Buckup. Gewisse Wähler scheinen bei Wahlen erschreckend schlecht informiert. Fakt ist: Jeder dritte US-Wähler glaubt, das Marx’sche Diktum «Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen» sei in der Verfassung verankert. Nur jeder Vierte kennt den Namen seines Senators. Schon Platon beschrieb den typischen Bürger als träge und flatterhaft: «Manchmal trinkt er viel Alkohol, während er den Klängen der Flöte lauscht, manchmal trinkt er nur Wasser und ist auf Diät, manchmal geht er trainieren, manchmal ist er faul und gegen alles und jeden, und manchmal hält er sich selbst für einen Philosophen.»

Der US-Philosoph Jason Brennan hat einmal gesagt, Wahlen seien so etwas wie eine Prüfung, zu der die ganze Nation antrete, um dann als Note den Klassendurchschnitt zu erhalten. In seinem neuen Buch «Against Democracy» fordert Brennan, dass das Wahlrecht an Wissen geknüpft werde. In einer Epistokratie (Philosophenherrschaft) sollen nur die Informierten abstimmen dürfen.

IQ-Test?

Muss man also vorher einen IQ-Test absolvieren, bevor man in die Wahlkabine darf? Die Idee ist, dass informierte Bürger (Brennan nennt sie «Vulkane») kollektiv bessere Entscheidungen herbeiführen. Der Politikwissenschafter Scott Althaus will gar einen Zusammenhang zwischen Intelligenz und Gemeinwohl identifiziert haben: Er hat berechnet, dass ein Wähler mit mehr Wissen über die Politik tendenziell gemässigtere Positionen vertritt (Aversion gegen kriegerische Auseinandersetzungen, weniger punitive Massnahmen im Strafrecht und Akzeptanz von Steuern zur Sanierung von Haushaltsdefiziten). Muss man die Bürger vor ihren radikalen Positionen schützen, indem man ihnen das Wahlrecht entzieht? Zugegeben: Wird nicht selten gefragt, aber man kann die Frage ja auch mal kühlen Blutes erörtern.

Politik-theoretisch vermag das Argument der Wissenschaft, die der Stimme der Vernunft folgen will, nicht zu überzeugen. Das Wahlrecht setzt keinen Bildungs- oder Wissensstand voraus. Jede Stimme ist gleich viel wert, egal, ob sie von einem gebildeten Akademiker stammt, der seinen Platon gelesen hat, oder vom Arbeiter am Fabrikband, der die «Bild»-Zeitung liest. One man, one vote. Der belgische Historiker David Van Reybrouck schreibt in seinem Buch «Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist», dass Wahlen nicht mehr das geeignete Instrument seien, den Wählerwillen abzubilden. Wahlen seien wie der fossile Brennstoff der Politik. Sie hätten historisch den Antrieb und Aufstieg der Demokratie ermöglicht, inzwischen zeige sich aber, dass sie kolossale Probleme verursachten. Der Slogan «freie und faire Wahlen» sei so etwas wie ein Ikea-Paket, das man um die Welt schicke. Wenn das Billy-Regal der Demokratie wackle, hätten es diese Länder eben schlecht montiert.

Van Reybroucks ebenso radikaler wie simpler Reformvorschlag: Statt Wahlen abzuhalten, sollen wir Lose ziehen. Die Idee ist diskussionswürdig. Ein Losentscheid wäre geeignet, die «Partizipations-Repräsentations-Lücke», die der Politikwissenschafter Wolfgang Merkel identifiziert, zu schliessen. Das Institut des Losens könnte zudem die überzogene Kritik an Politikern mässigen und eine höhere Akzeptanz herbeiführen.

Losentscheid?

Aristoteles charakterisierte das Los als die demokratischste Auslese von politischem Führungspersonal: «So gilt es, wie ich sage, für demokratisch, dass die Besetzung der Ämter durch das Los geschieht, und für oligarchisch, dass sie durch Wahl erfolgt.» Im antiken Griechenland wurden Losverfahren bei der Ernennung von Laienrichtern eingesetzt. Auch moderne Verfassungen kennen das Losprinzip bei der Besetzung von Spitzenämtern: Bei der Wahl des deutschen Bundestagspräsidenten wird etwa gelost, wenn sich nach drei Wahlgängen kein Kandidat durchsetzt.

Doch man darf wohl aus einer Ultima Ratio des Loses als Ausweg aus einer Sackgasse nicht so kurz schnurz auf eine Norm schliessen. Das Los ist nur das letzte Mittel. Die Entmündigung des Bürgers, die mit einem Losverfahren oder Wahlrecht nach IQ einhergeht, erodiert das Fundament der Demokratie viel stärker als Wahlen. Wahlen sind, auch wenn ihr Gegenstand es nicht ist, alternativlos.

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