Bundesanwaltschaft
Laubers Umgang mit der Allmacht

Henry Habegger
Henry Habegger
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Bundesanwalt Michael Lauber. (Archiv)

Bundesanwalt Michael Lauber. (Archiv)

KEYSTONE

Michael Lauber ist der erste Bundesanwalt der Schweiz, der vom Parlament und nicht vom Bundesrat gewählt wurde. Lauber ist so unabhängig wie keiner vor ihm, und er ist der Regierung und namentlich dem Justiz- und Polizeidepartement im Unterschied zu seinen Vorgängern nicht zur Rechenschaft verpflichtet. Er muss von ihnen auch keine Weisungen entgegennehmen. Lauber kann auch seine Staatsanwälte selbst ernennen oder absetzen.

Aber wer viel Macht hat, muss mit dieser Macht sorgfältig und verantwortungsbewusst umgehen. Gerade und besonders der Bundesanwalt, der höchste Strafverfolger im Land, muss ein gutes Beispiel sein, er muss pingelig darauf bedacht sein, die Gesetze einzuhalten. Auch die Gesetze im öffentlichen Beschaffungswesen. Aber damit, darauf deutet alles hin, nahm es Lauber in all seiner Allmacht nicht so genau. Unter ihm vergab die Bundesanwaltschaft Aufträge in einer Manier, die an Vetternwirtschaft erinnert.

Zu Laubers Entlastung ist zu sagen, dass er als vom Parlament gewählter Bundesanwalt darauf achten muss, gegen aussen gut dazustehen. Denn er muss alle vier Jahre von der Bundesversammlung wiedergewählt werden. Da ist auch erlaubt, dass sich Lauber etwas Kommunikationsberatung leistet.

Diese Auftragsvergaben müssen aber nicht nur korrekt sein, sondern auch transparent. Und zwar gegen aussen und gegen innen. Innerhalb der Bundesanwaltschaft wusste kaum einer, welche Berater sich Lauber leistet; transparent dargelegt wurde das gegenüber den Mitarbeitenden nie. Damit schafft man nicht Vertrauen, sondern Misstrauen. So vermittelt der Chef den Eindruck, dass er etwas zu verstecken hat. Und damit schadet er seiner Behörde. Es ist gut und dringend nötig, dass sich die Finanzkontrolle jetzt einschaltet. Auch das Parlament, das sich bisher unkritisch verhält, müsste sich längst genauer mit der Causa befassen.