Gemeindelandschaft
Fusionen dürfen nicht Selbstzweck sein
Einst zählte die Schweiz über 3000 Gemeinden. Heute sind es noch 2222 – 33 weniger als im Jahr davor. Einige Kantone machten in den letzten Jahren eine stürmische Entwicklung durch. Der Kommentar.
1. Dezember 2017: Die Gemeindeversammlung Schinznach-Bad sagt bei einer geheimen Abstimmung an der Urne Ja zum Fusionsvertrag mit Brugg.
Glarus strich die Zahl seiner Gemeinden per Volksbeschluss radikal auf drei zusammen. In Graubünden verschwanden Dutzende Kleinstgemeinden.
Der Aargau ist anders strukturiert. Fusionsnöte eines Bergkantons wie Graubünden kennt er nicht. Den meisten Aargauer Gemeinden geht es immerhin so gut, dass sie eine mögliche Fusion in aller Ruhe abklären und frei entscheiden können. Der Kanton kann zu Recht keine Gemeinde zwingen. Der Preis ist, dass sich die Gemeindelandschaft nur sehr langsam verändert.
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Doch warum sollen Gemeinden überhaupt fusionieren? Schliesslich macht die Schweiz mit dezentralen Strukturen gute Erfahrungen. Allerdings werden die Aufgaben immer grösser und komplexer. Da kann ein Zusammenlegen der Ressourcen die Gemeindeautonomie sogar erhöhen. Aufdrängen kann sich eine Fusion zudem, wenn Leute für die Behörden fehlen.
Das Behördenargument allein reicht aber nicht. Eine Fusion darf auch kein Selbstzweck sein. Sie kommt nur zustande, wenn sie für beide bzw. alle beteiligten Seiten Sinn macht, indem sie konkrete Verbesserungen bringt, wie bei der Schule oder beim Steuerfuss. Oder wenn sie hilft, unverzichtbare lokale Strukturen zu erhalten. Und sie muss auf Augenhöhe stattfinden. Dann erst «funkt» es, so wie per 1. Januar zwischen Scherz und Lupfig.
