Kommentar
Europas Stunde null

Andreas Schaffner
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Die Europa-Flagge.

Die Europa-Flagge.

Keystone

Am Dienstag eröffnet der chinesische Staatspräsident Xi Jinping mit seiner ersten Grundsatzrede ausserhalb Chinas das Weltwirtschaftsforum WEF in Davos. Gleichentags wird die britische Premierministerin Theresa May in London ankündigen, dass sie einen harten Brexit anstrebt.

Schon heute ist klar: Beides wird in Davos zu diskutieren geben. Denn der Austritt Grossbritanniens ist auch darum ein Rückschlag für die EU, weil sie ohne die Briten im globalen Machtspiel weiter zurückfällt. China hingegen wird auf der Weltbühne eine immer stärkere Rolle spielen.

Was heisst das für die Schweiz? Auch hierzulande wird ein «harter» Rücktritt von den bilateralen Verträgen mit der EU aktuell: Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) will bald klarstellen, wie sie die angekündigte Initiative mit dem Ziel der Kündigung des Freizügigkeitsabkommens formulieren will und wie sie zum Vorschlag der SVP steht, gar eine «Personenfreizügigkeit-Verbots-Initiative» zu lancieren.

Wie die Schweiz ihr Verhältnis zu ihren Nachbarn ausgestalten will, liegt in ihrer Hand. Verschiedene Vorlagen werden in den nächsten Monaten und Jahren zur Abstimmung kommen: je nach Referendum die vom Parlament beschlossene Umsetzung der Zuwanderungsinitiative und sicher die Rasa-Initiative sowie deren Gegenvorschlag des Bundesrats. Und wie die Personenfreizügigkeit bei der «Brexit»-Abstimmung zur entscheidenden Frage wurde, geht es auch im Verhältnis Schweiz - EU immer um diese zentrale Frage.