Aarau
Ende gut nach Blindflug

Mit 43:0 Stimmen und einer Enthaltung ging am Montagabend im Einwohnerrat das neue Reglement über die Nutzung des öffentlichen Grunds durch. Dies, weil alles halb so wild, aber dafür umso komplizierter ist, als angenommen.

Ueli Wild
Ueli Wild
Drucken
Der Aufschlag bei den Tarifen für die Nutzung des öffentlichen Raumes fällt weniger hoch aus als befürchtet.

Der Aufschlag bei den Tarifen für die Nutzung des öffentlichen Raumes fällt weniger hoch aus als befürchtet.

Es ist alles nicht halb so wild, aber noch viel komplizierter als angenommen. Das ist der Befund, nachdem nun klar ist, wie der Stadtrat den Gebührentarif zum Reglement über die Nutzung des öffentlichen Raums wirklich versteht.

Die von der AZ vor knapp einem Monat errechneten Zahlen waren zu hoch, weil sie auf der Annahme basierten, dass beispielsweise eine 70-m2-Boulevardbeiz für die ganze Fläche den Tarif «grösser 40 m2» zu entrichten habe. Gemeint ist aber, dass für die ersten 15 m2 der niedrigste Tarif gilt, für die nächsten 5 m2 der nächsthöhere – und so weiter in 10-m2-Schritten. Erst was 40 m2 übersteigt, fällt unter den Maximaltarif.

Dass die Vorlage hier «nicht ganz verständlich» war, räumte auch die Sprecherin der FGPK ein. Schade deshalb, dass der Stadtrat seinerzeit nicht reagierte und klarmachte, wie die nicht eindeutige Formulierung zu verstehen sei. Damit hätte die Aufregung unter den Beizern und den Gästen, die eine Abwälzung der Mehrkosten auf sie befürchteten, beseitigt werden können.

Der Aufschlag fällt also weniger hoch aus als befürchtet. Ein moderater Anstieg, eine Anpassung des über 25-jährigen Reglements ist vertretbar. Die Mehreinnahmen der Stadt resultieren, wie es gestern hiess, hauptsächlich aus dem Wegfallen der Gratisfläche von bisher 18 m2. Doch mit dem nun gutgeheissenen ausgeklügelten Konstrukt der etappenweisen Progression kommt das Reglement den kleineren Cafés immer noch ein Stück weit entgegen.

Und dass im Einwohnerrat auch ein Antrag auf Verkürzung der Sommersaison durchging, hilft allen Wirten bei der Risiko-Minimierung. Fazit: Ende gut nach unglücklichem Blindflug.

Aktuelle Nachrichten