Neutralität
Droht ein neuer Kalter Krieg?

christoph bopp
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Noch nie waren die Schweizerinnen und Schweizer so stolz auf ihre Nationalität wie heute. Die Neutralität gilt als grösste Stärke des Landes. (Symbolbild Archiv)

Noch nie waren die Schweizerinnen und Schweizer so stolz auf ihre Nationalität wie heute. Die Neutralität gilt als grösste Stärke des Landes. (Symbolbild Archiv)

KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Die meisten Schweizer halten Neutralität für eine gute Sache. Aufgeben kann man sie eh nicht (mehr). Oder doch? Viele eher traditionsbewusste Schweizer beklagen, die Schweiz würde klammheimlich und am Volk vorbei durch den Bundesrat (einige sagen auch: «durch die Eliten») in die Nato geführt. Wir passen uns überall an. Warum haben wir überhaupt Panzerbrigaden, mit denen wir in unserem hügeligen und verstädterten Mittelland gar nicht Krieg führen können? Warum haben wir die Dienstgrade den Befehlsstrukturen anderer Armeen angeglichen? Und die Antwort liege dann auf der Hand: Damit wir im Ernstfall möglichst schnell der Nato beitreten können.

Denn – das ist die andere Seite – auch wenn ein Kleinstaat wie die Schweiz ihre Neutralität erklärt, ist damit keine Kriegsgefahr gebannt. Die Benelux-Länder waren auch neutral, Krieg geführt wurde dort trotzdem. Dem hat man immer entgegengehalten, die Schweizer Neutralität sei eben eine bewaffnete Neutralität. Wie wenn das Belgien nicht auch gewesen wäre. Wir wollen froh sein, dass dies nicht auf die Probe gestellt wurde. Neutralität ist immer eine Sache, die respektiert oder gewährt werden muss. Wer stark genug ist, um sich aus Händeln herauszuhalten, ist nicht neutral, sondern lebt in splendid isolation. Das können wir leider nicht. Im Gegenteil. Wir profitierten – wie fast der ganze Rest Westeuropas auch – vom atomaren Schutzschirm der USA. Das Szenario stellte man sich so vor: Eigentlich möchte der sowjetische Bär gern Westeuropa erobern, aber er wagt das nicht, weil seine Städte sonst von den USA in Schutt und Asche gebombt würden. Wir übten den konventionellen Krieg gegen Osten und zogen uns vor der atomaren Bedrohung buchstäblich die Kapuze der Kämpferjacke über den Helm.

Die Sowjetunion und den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr. Man redete dann von der «Friedensdividende», die man in Westeuropa eingestrichen habe. Die Vorwürfe kamen aus den USA; dort unterteilte man die Staaten in solche von der Venus (friedlich, setzen auf Rechtsverhältnisse und kollektive Sicherheit) und solche vom Mars. Gemeint war, dass die Welt so beschaffen sei, dass man hin und wieder mit dem Knüppel winken solle. Es war das Zeitalter des Interventionismus. Seither ist die Nato von einer – sagen wir mal: mehrheitlich – defensiv orientierten Institution zu einer aktiven geworden. Sie interveniert nicht nur mit Gewalt (auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak etc.), sondern auch zivil. Bei der Partnerschaft für den Frieden (PfP) machen wir auch mit. Das ist sinnvoll. Denn die Sache mit dem Schirm, der einfach über alle aufgespannt war, funktioniert nicht mehr.

Müssen wir uns immer noch vor der russischen Panzerlawine fürchten? Bis vor kurzem glaubten wir das eher nicht. Unsere Armee sahen wir als Katastrophenhelferin, allenfalls ein bisschen im Polizeieinsatz in der Luft und gegen Flüchtlingsströme – an die Grenze stellen wollten wie sie allerdings mehrheitlich (noch) nicht. Die traditionelle Verteidigungsarmee gegen einen staatlichen Angreifer wollten einige nicht aufgeben, aber die Frage: Gegen wen denn, ist nicht so einfach zu beantworten. Und «einfach unser Land verteidigen», das konnten wir schon lange nicht mehr allein.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wollte man die Fehler nicht wiederholen, die man nach dem Ersten begangen hatte. Wichtig war, die USA nicht mehr in die Isolation zurückkehren zu lassen, sondern aktiv dabei zu haben. Das ging damals nicht gratis. George C. Marshall gab nicht nur dem berühmten Plan seinen Namen, sondern wirkte auch sonst massgebend mit. Das (europäische) Verteidigungsbündnis wurde in den Nordatlantik verlegt, die Nato gegründet. Im Kalten Krieg war die Zusammenarbeit gut. 2001 wurde der Bündnisfall (Afghanistan, wo der Westen am Hindukusch verteidigt wird) ausgerufen. Spätestens in Libyen zeigte sich definitiv, dass die Europäer ohne die USA nichts hinkriegen. Die EU bringt es nicht zustande, und die einzelnen Länder zögern oder fühlen sich solchen Abenteuern nicht gewachsen.

Es gibt zwei Fragen, auf die eine Antwort schwierig ist. Die eine ist die nach der Rolle von Russland. Kriegen wir einen zweiten Kalten Krieg? Die andere ist die, ob die Nato nach 1990 eine Expansionspolitik betrieben hat oder nicht. Diese Frage wurde bisher entweder nicht gestellt oder stillschweigend verneint. Man sieht nur, dass Putin seine Soldaten zuerst verkleidet, dann unverkleidet wieder in den Kampf schickt. Trumps Ankündigungen haben die Fragen noch mehr verwirrt. Er sieht das nicht schlimm mit Russland, fordert aber von den Nato-Verbündeten mehr Rüstungsausgaben.

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