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Donald Trump zieht einen Teil seiner Truppen aus Deutschland ab: Was lernen wir daraus? Europa sollte sich endlich selbst verteidigen!
Merkel kommt nicht zum G7-Treffen. Deutschland nervt wegen seines Exporterfolges. Das gefällt dem Präsidenten nicht. Strafe muss sein. Und so verfügt er einen Teilrückzug der US-Truppen aus Deutschland.
Was bezweckt Donald Trump mit dem Abzug der Truppen?
Donald Trump hat sie alle kalt erwischt: Seine eigenen Militärs, die Nato-Partner und die deutsche Regierung sowieso. Die Ankündigung, rund 10 000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen und das Rest-Kontingent auf maximal 25 000 zu begrenzen, sorgt für Aufregung. Ist es 75 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkriegs vorbei mit der US-Schutzherrschaft über Europa? Das wäre wohl verfrüht. Aber die Richtung stimmt.
Fakt ist, dass der US-Truppenabzug aus Europa schon seit Jahrzehnten läuft. Während 1985 noch knapp 250 000 US-Soldaten in Deutschland stationiert waren, schrumpfte die Zahl bis zum Jahr 2000 auf 70 000. Auch unter Präsident Barack Obama verliessen die Amerikaner Deutschland fortlaufend, sodass heute noch gut 35 000 Soldaten übrig bleiben.
Das liegt natürlich daran, dass Russland seit dem Untergang der Sowjetunion von den USA zur «Regionalmacht» heruntergestuft wurde. Der neue US-Hauptgegner heisst China. Obama trug dieser neuen Realität mit seiner «Schwenk-nach-Asien»-Strategie («Pivot to Asia») Rechnung. Die USA haben ihre Allianzen in Fernost verstärkt, vor allem mit Südkorea. Europa verliert in den US-Sicherheitsinteressen dagegen an Bedeutung.
Was hat sich Trump bei seinem Entscheid gedacht?
Nichtsdestotrotz kann man zweifeln, ob Trump bei seinem Entscheid wirklich einen längerfristigen Strategiewechsel im Kopf hatte. Vielmehr soll der Präsident die Entscheidung einsam ohne Pentagon und Aussenministerium gefällt haben. Es gehe darum, Deutschland und seine Kanzlerin Angela Merkel zu bestrafen, schreiben die Analysten. Dafür, dass das Land bei den Militärausgaben seit Jahren hinter dem Nato-Ziel zurückbleibt. Dafür, dass Exportweltmeister Deutschland den USA handelspolitisch Paroli bietet. Aber auch dafür, dass Merkel die Einladung ans G7-Treffen in Washington zurückgewiesen hat.
Für die transatlantische Verteidigungsallianz sind das einmal mehr beunruhigende Nachrichten. Generalsekretär Jens Stoltenberg appellierte an die Vernunft und betonte, dass mit der weiteren Reduzierung der Truppen in Deutschland vor allem die US-Position in der Welt geschwächt werde. Die Basen in Deutschland sind zentral für die US-Operationen im nahen und mittleren Osten. Die Luftwaffenbasis in Ramstein ist ein logistisches Drehkreuz und im Militärspital Landstuhl werden US-Soldaten verarztet, welche im Irak und in Afghanistan gekämpft haben. Wenn Trump noch mehr Leute von diesen Einrichtungen abzieht, ist ihr Funktionieren als US-Vorposten in Europa gefährdet, sagt Ben Hodges. Als ehemaliger Kommandant aller US-Truppen in Europa weiss er, wovon er spricht. Ein «kolossaler Fehler» sei die Entscheidung, so der pensionierte Dreisterne-General.
Noch ist nichts darüber bekannt, ob und wie die USA den Truppenabzug tatsächlich umsetzen wollen. Gut möglich, dass die US-Soldaten einfach nach Polen verlegt werden.
Der politische Wille fehlt, die militärischen Strukturen zu vereinheitlichen
So oder so ist Trumps Drohung für Europa aber ein weiterer Wink mit dem Zaunpfahl. Seit seinem Amtsantritt wird immer deutlicher, dass der alte Kontinent für seine Verteidigung künftig selbst sorgen muss. In den letzten Jahren wurde denn auch eine verstärkte Rüstungskooperation aufgegleist. Trotzdem geht es nur in Mini-Schritten vorwärts. Was fehlt, ist der politische Wille zur Zusammenlegung von militärischen Kommandostrukturen. Ohne den wird es schwierig. In Libyen zum Beispiel unterstützt die EU die international anerkannte Regierung in Tripolis, während Frankreich als stärkste Militärmacht in Europa an der Seite des abtrünnigen General Haftar steht. Deutschland wiederum tut sich aufgrund seiner Vergangenheit grundsätzlich schwer damit, militärisch Verantwortung zu übernehmen.
Könnte sich Trumps brüske Rückzugsankündigung dereinst als Katalysator für eine europäische Verteidigungsunion herausstellen? Es ist möglich. Nötig wäre aber ein politisches Umdenken verbunden mit einem grösseren Integrationsschritt. Und danach sieht es im Moment eher nicht aus.
