Der Wochenkommentar
Donald Trump und die neue Weltordnung

«Gut möglich, dass es besser herauskommt, als viele befürchten». schreibt der stellvertretende Chefredaktor Andreas Schaffner in seinem Wochenkommentar über die Ära Donald Trump.

Andreas Schaffner
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Donald Trump wurde am Freitag zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt.

Donald Trump wurde am Freitag zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt.

Keystone

Wer mit dem Auto durchs Hinterland der USA reist, stellt rasch fest: Die Strassen sind nicht perfekt, die Infrastruktur des Landes liegt darnieder. Es gibt Vororte, die erinnern an Entwicklungsländer. Wer dann in einem „Taco Bell“ oder einem „Subway“ Halt macht, wundert sich erst recht. Wie kann es sein, dass in einem Land, das zu den Innovationsweltmeistern gehört, die besten Universitäten der Welt hat, in dem Bioläden boomen, die wichtigsten Banken der Welt sitzen, trotzdem so viele in Armut leiden?

Wir, die aus Europa auf das Land schauen, sind also immer ein wenig verwirrt. Angezogen von der Schönheit der Landschaften, der Offenheit der Menschen, abgestossen von den vielen Problemen, von der Kriminalität, der ungelösten Rassenfrage, der Gewalt. Auch ohne soziologische Analyse wird klar, dass die USA ein gespaltenes Land ist. Man trifft auf Menschen, die stolz auf ihre Errungenschaften sind, auf wütende Männer und Frauen, die sich von der Obrigkeit nichts sagen lassen und auf tiefreligiöse Familien, die von Fortschritt nichts wissen wollen.

Und man stellt erstaunt fest, dass trotz der tiefen Arbeitslosigkeit und einer brummenden Wirtschaft die Globalisierung von breiten Teilen der Bevölkerung in Frage gestellt wird. Ausgerechnet in dem Land, das wie seit dem Fall des britischen Empire wie kein zweites für Globalisierung steht.

Donald Trump hat es in der Hand

In diesem Land, das von Auswanderern geprägt ist, setzt nun der umstrittene Immobilienmagnat Donald Trump als 45. Präsident seinen Stempel auf. Er findet ein Land vor sich, dass sich von der schlimmsten Wirtschaftskrise in hundert Jahren erholt hat. Er ist gewählt von Menschen die darauf vertrauen, dass er für sie sorgt, statt überall auf der Welt schöne Reden zu halten und sich als moralisch legitimierten Polizisten aufzuspielen. Und eigentlich haben sie recht: Nachdem die Notenbank einen Kollaps der Wirtschaft verhindert hat, wäre nun wirklich die Politik an der Reihe, die Weichen neu zu stellen.

Es wird einen gewaltigen Ruck brauchen, damit Trump seine Wahlversprechen einlösen kann. Er hätte es dank einer komfortablen Mehrheit im Parlament in der Hand, das politische System so zu gestalten, dass es den Mittelstand besserstellt, sprich die immer grösser werdenden Unterschiede in Einkommen und Vermögen ausgleicht.

Tut er das wirklich? Viele Beobachter sind skeptisch. Vielleicht liegen sie falsch. Das Paradoxe ist ja, dass dank der Globalisierung in den vergangenen Jahrzehnten die Armut in den entwickelten Ländern gesenkt werden konnte und damit den Unterschied zwischen den ärmsten und reichsten Ländern auf dieser Erde kleiner wurde. Doch innerhalb entwickelten Volkswirtschaften, wie eben der USA, hat die Ungleichheit zugenommen. Das wurde diese Woche auch den rund 3000 Teilnehmern am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos klar: Ohne sich um diese Menschen zu kümmern, ihnen eine Chance zu geben, weiterzukommen, wird es nichts mit dem Wachstum.

Unter Jubel begrüsst: Donald Trump
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Trumps Kinder bei der Amtseinführung: (v.l.) Tiffany, Donald Trump Jr. und Ivanka Trump.
Auf dem Weg zum Kapitol.
Demonstranten protestieren vor den Sicherheitseingängen.
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Der zukünftige Vizepräsident Mike Pence und seine Frau Karen treffen zum Gottesdienst in der St. John's Espiscopal Kirche ein.
Letzte Retuschen am künftigen US-Präsidenten: Das Wachsfigurenkabinett Madame Tussauds in London ist bereit für die Amtseinsetzung von Donald Trump.
Die letzten US-Präsidenten: Carter, Reagan, Bush Senior, Clinton, Bush Junior
Beliebtes Sujet: Donald Trump ist heiss begehrt für Selfies aller Art. Diese beiden Koreaner geben sich als Leibwächter des baldigen US-Präsidenten aus. Der ist allerdings als Wachsfigur anwesend.
Die ersten Trump-Supporter sind in der Hauptstadt angekommen.
Auf den Philippinen demonstrieren Globalisierungsgegner vor der US-Botschaft gegen Donald Trump - kurz vor der Amtseinsetzung.
Trump küsst die Hand seiner Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway während eines Candlelight Dinners in Union Station, am Tag vor der Amtseinsetzung. epa05732768 US President-elect Donald J. Trump (R) kisses the hand of his campaign manager Kellyanne Conway (L) during the Candlelight Dinner at Union Station, one day before Trump is sworn in as the 45th President of the United States in Washington, DC, USA, 19 January 2017. Trump won the 08 November 2016 election to become the next US President. EPA/CHRIS KLEPONIS / POOL
Madonna versucht der Amtseinsetzung von Donald Trump einen positiven Dreh zu geben - anlässlich der Weltpremiere des Films "The Beatles, Eight Days a Week" in London.
Eine Südkoreanerin posiert am Freitag vor einem Papp-Trump vor dem Deoksu Palast in Soul.
Der künftige US-Präsident Donald Trump mit seiner Familie vor dem Lincoln-Denkmal in Washington: Während eines Konzerts zu seinen Ehren versprach Trump unter anderem, Jobs ins Land zurückzubringen.
Das beleuchtete Capitol am Vorabend der Amtseinsetzung. epa05732705 The US Capitol is illuminated the night before President-elect Donald Trump's inauguration in Washington, DC, USA, 19 January 2017. US President-elect Trump will take the oath of office to be the 45th President of the United States at the US Capitol on 20 January 2017. Trump won the 08 November 2016 election to become the next US President. EPA/TANNEN MAURY
In Washington marschiert am Donnerstagabend die Polizei an der 14. Strasse auf, um Ausschreitungen zu verhindern.
Barack Obama muss nach acht Jahren im Weissen Haus umziehen.
Washington DC ist bereit für die Amtseinführung von Donald Trump.
Viele Polizisten werden am Freitag vor Ort sein.
Es werden zwischen 700'000 bis 900'000 Menschen erwartet.
Donald Trump wird am Freitag zum 45. US-Präsidenten gekürt.
Washington DC ist bereit für die Amtseinführung von Donald Trump.
Washington DC ist bereit für die Amtseinführung von Donald Trump.
Washington DC ist bereit für die Amtseinführung von Donald Trump.
Washington DC ist bereit für die Amtseinführung von Donald Trump.

Unter Jubel begrüsst: Donald Trump

EPA/Keystone

2017 ist ein entscheidendes Jahr

Abschottung kann keine Lösung sein. Das weiss auch Trump, das wissen auch seine Berater nur zu gut. Nur offene Märkte, das zeigt auch die historische Erfahrung aus den Anfängen des vergangenen Jahrhunderts, sind ein Garant für mehr Wohlstand. Abschottung fördert die Falschen, sie verhindert Innovation und schadet letztlich allen.

Es braucht also politische Korrekturen. Ob das mehr Sozialstaat heisst, wie nach dem Modell der Nordeuropäer, oder weniger Staat, wie in den USA unter Reagan, darüber scheiden sich die Geister – auch am WEF. Die britische Premierministerin Theresa May hat es am Donnerstag an ihrer Rede am WEF für ihr Land so formuliert: Es geht darum, das zu retten, was funktioniert und sich von dem zu verabschieden, was nicht funktionierte.

Viel ist die Rede von einer neuen Weltordnung. Von einer multipolaren Weltordnung, die am Entstehen ist. 2017 wird auch in dieser Hinsicht ein entscheidendes Jahr. Nicht nur für die USA. In Deutschland und in Frankreich haben es die Wähler in der Hand, zu entscheiden, ob sie weiterhin an die liberal-demokratische Idee glauben. In England wird der Brexit die grosse Zäsur für Europa zur Folge haben. Russland und China lauern bereits, um ihren Einfluss in der Welt zu vergrössern. Wie isolationistisch die Aussenpolitik Trumps wirklich sein wird, wird sich bald zeigen. Wie es mit dem nordatlantischen Verteidigungsbündnisses Nato weitergeht, auch.

Es braucht wohl keine Stafzölle

Die Ära Trump steht bevor. Gut möglich, dass es besser herauskommt, als viele befürchten. Zunächst hat „The Donald“ zum Glück auch fähige Männer in sein Kabinett gewählt. Die angekündigte Wirtschaftspolitik mit hohen Investitionen in Infrastrukturprojekten und tieferen Steuern für Unternehmen könnte funktionieren. Das Ganze kann kaum ohne einen weiteren Anstieg der Staatschulden geschehen.

Dieser „Trump-Effekt“ sieht man ja jetzt schon an den Börsen. Die Anleger wetten auf einen weiteren Anstieg der Aktien, denn die Notenbank wird wohl die Zinsen nicht so rasch ansteigen lassen. Mittelfristig hat die Wirtschaftspolitik auch zur Folge, dass der Dollar geschwächt wird, was wiederum für die US-Exportindustrie gut ist. Es braucht dann gar keine Strafzölle, damit das Wachstum der wichtigsten Volkswirtschaft angekurbelt werden kann.

Die Schweiz muss ein besonderes Auge auf diese Entwicklungen haben. Sie profitiert wie kaum ein anderes Land von der Globalisierung. Der Schweizer Franken wird in so einem Umfeld noch lange als sicherer Hafen für die ganze Welt dienen. Wir sind nicht zuletzt auch mit unseren starken, international tätigen Konzernen abhängig von den Entwicklungen in den USA. Es kann uns deshalb nicht gleich sein, was dort passiert.

Es kann uns aber auch nicht egal sein, wenn ein Trump mit seinen rassistischen und frauenverachteten Äusserungen zu viel Geschirr zerschlägt und die faschistoiden Bewegungen in anderen Teilen der Welt Auftrieb erhalten. Wir können uns aber auch nicht zurücklehnen, der Dinge harren und angewiedert auf den neuen Herrn im Weissen Haus zeigen. Sondern wir müssen unabhängig davon daran arbeiten, dass die Rahmenbedingungen für die Unternehmen hierzulande nicht verschlechtert werden. Und wir dürfen auch hierzulande die Bedürfnisse des Mittelstandes nicht ausser Acht lassen.

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