Rote Zahlen
Die Zeichen in Baden stehen auf Sturm
Baden schreibt rote Zahlen und die Ausgaben steigen, obwohl der Einwohnerrat ein Nullwachstum will.
Die Stadt hat 2016 ein Defizit von 5 Millionen Franken eingefahren. Archiv/Sandra Ardizzone
Die finanzielle Zukunft der Stadt Baden sieht langfristig alles andere als rosig aus. Es stehen derart viele grosse Vorhaben wie etwa Schulbauten bevor, dass die Schuldenlast von aktuell 1,2 Millionen Franken auf fast 200 Millionen Franken im Jahr 2023 anwachsen wird. Noch ist nicht klar, wie die teuren Investitionen finanziert werden sollen. Darum wäre ein zumindest ausgeglichenes Rechnungsergebnis die Basis für eine vorausschauende Finanzpolitik
gewesen. Doch Baden hat das Geschäftsjahr 2016 mit einem Defizit von 5,1 Millionen Franken abgeschlossen.
Stadtammann und Finanzvorsteher Geri Müller begründet das satte Defizit primär mit den sinkenden Steuereinnahmen. In der Tat ist der Rückgang der Steuern von Unternehmen eklatant. Fast 11 Millionen Franken weniger haben sie im Vergleich zum Vorjahr bezahlt. Doch die fehlenden Einnahmen sind nur die halbe Wahrheit, wenn es um die Gründe für die roten Zahlen geht. Denn als wäre es ein Naturgesetz, wachsen in Baden die Ausgaben.
Das ist vor allem darum irritierend, weil der Einwohnerrat bis Ende der Legislatur ein Nullwachstum beim Nettoaufwand der Produkte verlangt hat. Gegenüber der Vorjahresrechnung ist dieser Aufwand aber um 9 Prozent gestiegen. Zwar könnte die Vorgabe des Parlaments mit einem sehr guten Ergebnis im kommenden Jahr noch erreicht werden; das Budget sieht dies vor. Doch angesichts des Millionendefizits 2016 erhalten die Badener Steuerzahler nicht den Eindruck, dass der Stadtrat wirklich erkannt hat, dass die Zeichen auf Sturm stehen.
