Kommentar
Die Macht der Parteilosen: Wie wichtig sind Parteien noch?

Rolf Cavalli
Rolf Cavalli
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Das Parteibuch ist out. In der Wirtschaft schon länger, nun wird es auch in der Politik zum Auslaufmodell. Zumindest in der Lokalpolitik, wo zunehmend die Parteilosen dominieren, während traditionelle Parteien Ämter und Einfluss verlieren.

Dem Trend zu parteilosen Kommunalpolitikern ist zunächst Positives abzugewinnen. Gute Lokalpolitik ist Sachpolitik, nicht Parteipolitik. Ein Gemeinderat muss Lösungen für die konkreten Themen im Dorf bieten, nicht weltanschauliche Reden schwingen. Wer könnte das überzeugender als ein Parteiloser, der keiner Parteidoktrin verpflichtet ist?

Idealisieren sollte man die zunehmende Macht der Parteilosen deswegen nicht. Auch wer «parteilos» in eine Kommunalwahl steigt, vertritt Interessen – im schlechtesten Fall sogar nur seine eigenen. Auch ein parteiloser Gemeinderat muss in der Sache Partei ergreifen – im besten Fall zum Wohle möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger.

Die Zunahme von parteiunabhängigen Lokalpolitikern folgt der Logik unserer individualisierten, flexibilisierten Gesellschaft. Wer sich schon Zeit nimmt, neben Beruf und Familie zu wenig Lohn für die Gemeinde zu arbeiten, will sich nicht unbedingt zusätzlich von einer Partei vereinnahmen lassen.

Ganz unproblematisch ist eine Erosion der klassischen Parteien auf Lokalebene nicht. Sollten sie dort weiter an Terrain einbüssen, verlieren sie gleichzeitig an Bürgernähe und Bodenhaftung – beides wesentliche Bestandteile einer stabilen direkten Demokratie.