Analyse
Die Legislaturperiode war teilweise turbulent – trotzdem hat Wohlen einen Schritt vorwärts gemacht

Toni Widmer
Toni Widmer
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Die Jubiläumsversammlung des Einwohnerrats im Dezember 2015 fand für einmal in der Aula der Kantonsschule Wohlen statt. (Archivbild)

Die Jubiläumsversammlung des Einwohnerrats im Dezember 2015 fand für einmal in der Aula der Kantonsschule Wohlen statt. (Archivbild)

Toni Widmer

Die Legislaturperiode 2014/17 in Wohlen hat ruhig begonnen. Es war nach dem Wahlherbst 2013 ja auch (fast) alles beim Alten geblieben. Mit Walter Dubler (parteilos) als Ammann, Paul Huwiler (CVP), Bruno Breitschmid (parteilos), Ruedi Donat (CVP), Urs Kuhn (Grüne) und Arsène Perroud (SP) nahm der Gemeinderat seine Ratstätigkeit am 1. Januar 2014 in der praktisch gleichen Besetzung auf. Lediglich Matthias Jauslin (FDP) war zurückgetreten und an seiner Stelle Markus Gsell (GLP) gewählt worden. Gsell übernahm von Jauslin auch das Ressort Finanzen, als Vizeammann wurde er durch Paul Huwiler abgelöst.

Auch im Einwohnerrat hatte sich kaum etwas verändert. 26 bisherige Parlamentarier und 7 bisherige Parlamentarierinnen nahmen die neue Legislaturperiode in Angriff, lediglich 7 neue Mitglieder – 4 Herren und 3 Damen – wurden an der konstituierenden Sitzung willkommen geheissen.

Den ersten Wechsel gab es im Gemeinderat: Im Februar 2014 trat der Parteilose Bruno Breitschmid in die FDP ein, die damit wieder im Gremium vertreten war. Nach wie vor keinen Vertreter stellen konnte die SVP. Sie war mit der Kandidatur von Roland Vogt im Herbst 2013 einmal mehr deutlich gescheitert. Er schaffte es dann aber im Herbst 2015, in der Ersatzwahl für Markus Gsell, der im August 2015 aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten war.

Noch vor Vogts Amtsantritt wurde am 13. November 2015 Walter Dubler als Ammann suspendiert. Der Gemeinderat teilte dessen Ressorts unter sich auf und bestritt den Rest der Amtsperiode zu sechst. Auf eine Ersatzwahl wurde nach Dublers endgültiger Absetzung ein Jahr später verzichtet. Das vor allem auch im Hinblick auf die neue Gemeindeordnung, die ab 2018 nur noch fünf statt sieben Gemeinderäte vorsieht.

Im Parlament schlugen die Mutationen in der vergangenen Amtsperiode wohl alle bisherigen Rekorde: An der letzten Sitzung am vergangenen Montag waren von den 40 Einwohnerätinnen und Einwohnerräten, die im Januar 2014 in die neue Legislatur gestartet waren, ganze 17 nicht mehr dabei. Das entspricht einer Fluktuationsrate von 42,5 %. Am meisten durchgeschüttelt wurde dabei die SVP, die mit sieben Personen über die Hälfte ihrer Fraktion ausgewechselt hat. Bei der CVP mit fünf und der SP mit zwei Personen waren es exakt 50 %, FDP und GLP haben je ein Mitglied ausgewechselt, die EVP ebenfalls, was bei ihr aber gleich eine Fluktuation von 100 % ausgemacht hat.

Und sonst? Was hat die vergangene Legislatur Wohlen gebracht? Einen politischen Umsturz. Nicht im Sinne eines Machtwechsels, sondern einen Umsturz der politischen Kultur. «Rauft euch endlich zusammen!», wurde in dieser Zeitung im Juni 2014 getitelt. Anlass dazu war eine Analyse zum schwierigen Verhältnis zwischen Gemeinderat und Einwohnerrat. «Es fehlt dem Gemeinderat, und insbesondere dem Gemeindeammann, an Kritikfähigkeit. Anstatt, dass man die Kritiker ins Boot holt, werden sie gemassregelt. Das ist dem Vertrauen des Wohler Parlaments in die Wohler Regierung nicht förderlich», wurde in dieser Analyse damals festgehalten. Und weiter: «Das Volk – auf das sich viele Einwohnerräte immer wieder gerne berufen – hat Gemeinderat und Einwohnerrat gewählt und damit zur Zusammenarbeit verpflichtet. Und nicht dazu, sich gegenseitig das Leben schwer zu machen.»

In erster Linie die personelle Veränderung an der Spitze des Gemeinderates, aber sicher auch einige Abgänge im Einwohnerrat, haben die Situation mittlerweile weitgehend entspannt. Die Debatten im Parlament sind merklich sachlicher geworden, Angriffe auf der persönlichen Ebene gibt es, abgesehen von wenigen Ausnahmen, praktisch nicht mehr.

Statt Andersdenkende auszugrenzen und politisch an die Wand zu stellen, werden diese vom Gemeinderat jetzt bei allen Projekten frühzeitig in die Entscheidungsfindung miteinbezogen. Das hat bereits mehreren Vorlagen zum Durchbruch verholfen und Wohlen innerhalb kurzer Zeit so vorwärtsgebracht, wie das zu Beginn der Amtsperiode kaum jemand zu hoffen gewagt hat. Die Aussichten sind gut, dass es so weiter geht.