Gemeindeversammlung
Die «Gmeind» darf keine heilige Kuh sein

Fabian Hägler
Fabian Hägler
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Leere Ränge an der Gemeindeversammlung.

Leere Ränge an der Gemeindeversammlung.

JGL

Sie gilt vielen als Inbegriff der direkten Demokratie: Die Gemeindeversammlung, bei der jeder seine Meinung sagen und selber Anträge stellen kann. Doch wenn es nicht gerade um eine umstrittene Einbürgerung, eine kontroverse Gemeindefusion oder eine massive Steuererhöhung geht, bleiben in den Versammlungslokalen viele Stühle leer. Oft entscheiden nur wenige Stimmbürger über Millionenkredite, winken das Budget durch, genehmigen den Beitritt zu Verbänden oder erlassen ein neues Reglement.

Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung ist offenbar wenig motiviert, sich bei eher unspektakulären Themen am politischen Entscheidungsprozess zu beteiligen. Darüber kann auch die sehr hohe Stimmbeteiligung am Sonntag nicht hinwegtäuschen. Wäre die Durchsetzungsinitiative und die Gotthard-Vorlage nicht gewesen, hätten im Aargau sicher viel weniger als 63 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben.

Doch was braucht es, um die Bevölkerung auf lokaler Ebene zur Teilnahme zu animieren? Dafür muss zuerst erforscht werden, warum sie Gemeindeversammlungen zunehmend fernbleibt. Bei den Empfehlungen, wie dies geändert werden könnte, darf es keine Denkverbote geben. Wichtig für die Legitimation der Entscheide ist eine möglichst breite Abstützung. Ob dies mit einer Gemeindeversammlung möglich ist, scheint fraglich. Bei allem Respekt für die Diskussionen an der «Gmeind»: Es sind auch unkonventionelle Denkansätze gefragt. Warum nicht an zwei Terminen im Frühling und Herbst per E-Voting oder brieflich von zu Hause aus abstimmen?