Altersvorsorge
Der Teufel steckt im Detail

Nach dem Volksnein zur AHV-Reform nimmt Bundesrat Berset einen neuen Anlauf. Der Kommentar.

Anna Wanner
Anna Wanner
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Die Ausgangslage der AHV ist unverändert: Die Zahl der Rentner steigt im Verhältnis zu den Erwerbstätigen. (Symbolbild)

Die Ausgangslage der AHV ist unverändert: Die Zahl der Rentner steigt im Verhältnis zu den Erwerbstätigen. (Symbolbild)

Keystone/GAETAN BALLY

Der Bundesrat nimmt einen neuen Anlauf, um die Sozialwerke für die nächsten Jahre fit zu machen. Die Ziele gleichen jenen von vor sechs Jahren. Neu sollen AHV und Pensionskassen jedoch separat reformiert werden. Das ist klug. Erstens lehnten viele Wähler die Altersreform ab, weil sie schlicht zu komplex war. Zweitens kann sich das Parlament eher auf eine AHV-Reform einigen als auf die Sanierung der Pensionskassen.

Die Ausgangslage der AHV ist unverändert: Die Zahl der Rentner steigt im Verhältnis zu den Erwerbstätigen. Das führt dazu, dass mehr Renten ausbezahlt werden müssen, dafür aber das Geld fehlt. Da alle Parteien das Rentenniveau halten wollen, sind Rentenkürzungen tabu.

Es bleibt die Frage der Finanzierung. Zwei Wege stünden theoretisch offen: erstens die kontinuierliche Erhöhung des Rentenalters. Die AHV nimmt so mehr ein und gibt weniger aus. Doch die Dringlichkeit der Reform lässt keine Experimente zu. Es bleibt also letztlich nur die Finanzspritze: Dazu müsste an der Mehrwertsteuer oder an den Lohnabgaben geschraubt werden.

Das klingt simpel. Der Teufel steckt aber im Detail. SP und Gewerkschaften wehren sich bereits gegen eine Angleichung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre, die Wirtschaft will hingegen höhere Lohnbeiträge verhindern. Und obwohl sogar die SVP einer minimen Erhöhung der Mehrwertsteuer zustimmen würde, reicht dies niemals, um die AHV auf zehn Jahre zu sichern.

Die Lösung liegt irgendwo in der Mitte. Die Frage ist also, ob sich FDP und CVP diesmal zusammenraufen.

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