Analyse

Demokratie ausser Form: Wie beurteilen Historiker das aktuelle politische Geschehen?

christoph bopp 22.05.2019, 11.36 Uhr

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Letztes Jahr ist eine Reihe von Büchern erschienen – und zum Teil auch sehr schnell ins Deutsche übersetzt worden –, die sich mit den gegenwärtigen Problemen der Demokratie auseinandersetzen. Der britische Historiker Adam Tooze, jetzt an der Columbia University in New York tätig, hat sie in der aktuellen Nummer von «The New York Review of Books» besprochen. Für Tooze, der die Ursprünge des Aufstiegs der USA zur Weltmacht Nummer 1 nach dem Ersten Weltkrieg viel früher angelegt sieht als andere, ist der Ausgangspunkt bei der amerikanischen Demokratie gegeben. Und wie die USA aus einem kurzen isolationistischen Traum in den 1930er-Jahren «erwachten», scheint ihm jetzt der Moment gekommen, der sichtbar macht, dass der Zeitpunkt gekommen ist für eine nächste schicksalshafte Konfrontation: der mit China.

Dafür ist Amerika denkbar schlecht vorbereitet. Von einem narzisstischen Präsidenten in einen törichten Wirtschaftskrieg geführt, dürften gröbere Schäden nicht mehr vermeidbar sein; und dies, ohne dass man sehen könnte, wie die Lage wieder unter Kontrolle gebracht werden könnte. Die Kämpfe mit der Nazi-Diktatur und dem Sowjet-Kommunismus habe die US-Demokratie bestanden, weil sie mit einer beispiellosen Macht ausgestattet wurde, um gegen äussere Feinde zu bestehen. Die «unamerikanischen Umtriebe» der McCarthy-Ära, die Tooze nicht erwähnt, waren damals ebenfalls eine innere Bewährungsprobe, haben sich aber dann erledigt. Ob das mit Trumps Verquickungen mit Putins Russland ähnlich leicht geht, muss man abwarten.

Das Ende der Feier der amerikanischen Aussergewöhnlichkeit?

Drei inneramerikanische Argumentationsmuster sieht Tooze: Für die amerikanische Rechte sei Trumps Wahl ein Moment der politischen Wiedergeburt gewesen. Das Ende des verhassten Konsens-Liberalismus. Für die Demokraten war sie der Verrat am Besten von Amerika. Ein Unterbruch im Weg vom Bürgerkrieg über den New Deal und der Bürgerrechtsbewegung bis zur Wahl von Obama. Jetzt sehen sie sich im Sinne der 1930er-Jahre als «Resistance». Und für die Linke war sie schlicht eine Rückkehr zu einer historischen Norm. Die USA und ihre Demokratie seien immer Kapitalismus, patriarchalischen Verhaltensmustern und dem von der Sklaverei herstammenden rassistischen Ungerechtigkeitssystem unterworfen gewesen. Wir dürften Zeuge einer interessanten Entscheidung werden, sagt Tooze: Wird Trumps Präsidentschaft eine Generation immunisieren gegen das hohle Gerede, dass Amerika etwas Aussergewöhnliches sei? Oder kommt sie daher als Vorbote einer globalen Welle von nationalistischem Populismus, wie Trump es selbst gern sieht?

Nur eine Krise oder gleich der Niedergang der Demokratie?

Mounks Buch diagnostiziert eine Krise. Die Elite habe die Demokratie verbockt. Sie hat nicht geliefert, was sie versprochen habe, vor allem wirtschaftlich nicht. Das habe nicht nur zu einer Sympathie zu linken Ideen geführt, sondern mehr noch zu Sehnsüchten nach Autorität und starken Führern. Die Diagnose sei richtig, sagt Tooze, aber die Medizin schwach. Natürlich fehle «das Gefühl», man sei verantwortlich, aber woher soll es kommen? Levitsky und Ziblatt gehen davon aus, dass die Institutionen der Demokratie ohne in der Gesellschaft verankerte moralische Normen nicht viel wert seien. In den USA zeige das der Zustand der Republikanischen Partei, die sich allen möglichen Partikulärinteressen verpflichtet fühle, aber nicht dem Allgemeinwohl. Es brauche eine Reform der GOP, wenn nicht eine Neugründung. Doch woher?

Snyders Buch über Putins neofaschistisches Russland gibt Tooze wenig analytischen Kredit. Dem von Runciman dafür umso mehr. Er vermeide die überhitzte US-Diskussion und Snyders schwarzes Narrativ, man dürfe deswegen aber seinen prophetischen Punkt nicht übersehen. Wie alles in der Welt habe auch die Demokratie ihren Anfang, ihren Höhepunkt und ihr Ende. Dort sind wir noch nicht ganz, aber wir bewegen uns darauf zu. Die Demokratie, sagt Runciman, habe ihre Midlife-Crisis. Sie habe keine klare Antwort auf das stupide Operieren bürokratischer und technologischer Macht. Roboterisierung und künstlicher Intelligenz gucken wir tatenlos zu, das Umweltproblem, seit Langem bekannt, nehmen wir hin. Hier trifft sich Runciman stimmungsmässig mit Spenglers «Untergang des Abendlandes».

christoph.bopp@chmedia.ch