Café Fédéral
Cassis darf sich verstecken — offiziell
Cassis hat vor seiner Wahl zum Bundesrat versprochen, in der Europapolitik den Reset-Knopf zu drücken.
Bizarr war die bundesrätliche Medienkonferenz am letzten Mittwoch. Justizministerin Simonetta Sommaruga schaute angestrengt auf den Tisch und versuchte, ein Lachen zu verkneifen, während Bundesratssprecher André Simonazzi die Fragen zur Kohäsionsmilliarde für die EU-Oststaaten abblockte: Der Bundesrat habe einen Entscheid getroffen, er werde aber erst beim Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diesen Donnerstag darüber informieren, sagte er.
Die Mühen des Bundesrates in der Europapolitik sind bekannt. Und dass Aussenminister Ignazio Cassis vor seiner Wahl in den Bundesrat versprochen hatte, den «Reset-Knopf» zu drücken, macht die Lage nicht einfacher. So sickerte bereits vor der Bundesratssitzung durch, dass der Entscheid zur Kohäsionsmilliarde nur schriftlich kommuniziert werde, weil Cassis nicht vor die Medien treten wolle. Gemäss der «SonntagsZeitung» war es dann die Idee von Bundespräsidentin Doris Leuthard, den Entscheid erst bei der Juncker-Visite zu kommunizieren.
Es ist denn auch Leuthard, welche den EU-Kommissionspräsidenten empfangen wird. Andere Aussenminister würden sich darüber ärgern, dass sie in ihrem wichtigsten Dossier nur eine Nebenrolle spielen und im Schatten der Bundespräsidentin stehen. Denn das Protokoll will es, dass die Gespräche zwischen dem EU-Kommissionspräsidenten und seinem Schweizer Pendant stattfinden. Seit dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative ist die Schweiz in Brüssel Chefsache – Juncker hat das Dossier an sich genommen und unser Aussenminister hat in der EU keinen Ansprechpartner mehr. Für Cassis ist dies ein Glücksfall: Er kann sich hinter Bundespräsidentin Leuthard verstecken. Ganz offiziell. Und muss sich so nicht rechtfertigen, dass er den «Reset-Knopf» noch nicht gedrückt hat.
