Kommentar
Auf der Suche nach einem Plan B für den Brexit: eine Chance für das Unterhaus

Weitere Demütigung für Theresa May und wieder keine Klarheit: Das Parlament will Plan B für den Brexit suchen.

Sebastian Borger, London
Sebastian Borger, London
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Wieder eine Demütigung für Theresa May und wieder keine Klarheit: Auf der Suche nach einem Plan B für den Brexit haben sich die Abgeordneten im britischen Unterhaus mehr Einfluss verschafft.

Wieder eine Demütigung für Theresa May und wieder keine Klarheit: Auf der Suche nach einem Plan B für den Brexit haben sich die Abgeordneten im britischen Unterhaus mehr Einfluss verschafft.

KEYSTONE/EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA

Mag Grossbritanniens Austritt aus der EU auch wenig Erfreuliches bringen – die Debatte und heiss umkämpfte Abstimmung über «nicht-bindende» Voten, die Auswege aus der Brexit-Blockade bringen sollen, bieten immerhin einen faszinierenden Einblick in die ungeschriebene britische Verfassung. Als deren Vorteil führen Verteidiger gern ins Feld, sie gebe dem Land und seinen politischen Institutionen grössere Flexibilität als anderen liberalen Demokratien.

Davon konnte in den vergangenen Monaten nicht die Rede zu sein. Zu besichtigen war stattdessen eine Regierung unter Premierministerin Theresa May, die selbst nach Einbüssen ihrer knappen parlamentarischen Mehrheit stets darauf pochte, das Parlament von allen wichtigen Entscheidungen auszuschliessen. Die Mitsprache der Abgeordneten musste vor dem Supreme Court erzwungen werden. Und in welchem anderen demokratischen Parlament wäre von einer «Revolution» die Rede, wenn seine Mitglieder über die Tagesordnung selbst bestimmen wollen, anstatt dies der Exekutive zu überlassen? So viel zur angeblich verloren gegangenen Souveränität des Westminster-Parlaments, welche die Brexit-Marktschreier wiederhergestellt sehen wollten.

Am Mittwoch geniessen die Volksvertreter jene Souveränität, die jedes selbstbewusste Parlament gegenüber der Regierung an den Tag legen sollte. Freilich müssen sie sich der neuen Verantwortung auch würdig zeigen. Es geht um Kompromissbereitschaft im Interesse des ganzen Landes, nicht um innerparteiliche Intrigen oder verfahrensrechtliche Spielchen.