Gebührenstreit
Stadtrat senkt die Gebühren für den Aufenthalt im «Hotel Suff»

Wer künftig in der Stadt Zürich allzu tief ins Glas schaut, muss für die Ausnüchterung im "Hotel Suff" weniger tief in die Tasche greifen. Der Stadtrat lenkt im Gebührenstreit ein und senkt die Gebühren. Die neuen Ansätze gelten ab Dienstag.

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«Hotel Suff»

«Hotel Suff»

Keystone

Das Statthalteramt hatte im August einen Rekurs gutgeheissen, mit dem sich ein ehemaliger «Gast» in der Zentralen Ausnüchterungsstelle (ZAS) - im Volksmund "Hotel Suff" - gegen die seiner Ansicht nach zu hohen Gebühren wehrte. Damit kippte der Statthalter einen früheren Entscheid des Stadtrates, der den Rekurs abgewiesen hatte.

Nun lenkt der Stadtrat ein. Er verzichtet darauf, den Statthalter-Entscheid ans kantonale Verwaltungsgericht weiterzuziehen. Die Gebühren werden gesenkt und zudem differenzierter ausgestaltet.

Bisher gab es zwei Gebührenstufen: 600 Franken für einen bis zu dreistündigen Aufenthalt, 950 Franken für alle längeren. Neu gibt es vier Tarife.

Kostenlos sind Abklärungen von bis zu einer Stunde. Wer nicht länger als drei Stunden in der ZAS ausnüchtert, zahlt 450 Franken, dauert der Aufenthalt 3-6 Stunden, so sind es 520 Franken. Für Aufenthalte von mehr als 6 Stunden gibts eine Rechnung von 600 Franken.

Die neuen Gebühren gelten laut Mitteilung für alle noch nicht rechtskräftigen Verfahren. Dagegen erfüllt der Stadtrat die Forderung des Komitees «Hotel Suff - so nöd» nach Rückzahlung von früher zu viel bezahlten Gebühren nicht. Diese seien rechtsgültig und damit sei das rechtlich gar nicht möglich, sagte Robert Soos vom Polizeidepartement zur Nachrichtenagentur sda.

Der Statthalter hatte das Erheben von Gebühren nicht grundsätzlich beanstandet. Er hatte aber 950 Franken als unverhältnismässig eingestuft. Für eine so hohe Gebühr fehlten seiner Ansicht nach die gesetzlichen Grundlagen.

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