Zürich Flughafen

Frage der Zuständigkeit: Riesenprojekt The Circle im Zwist wegen neuer Coronaregeln

Beim Circle sind 700 Arbeiter für zahllose Unternehmen und Subunternehmen tätig.

Beim Circle sind 700 Arbeiter für zahllose Unternehmen und Subunternehmen tätig.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft hat Coronaregeln für Baustellen erlassen. Verantwortlich ist der Arbeitgeber. Beim Projekt The Circle gibt es aber deutlich mehr als einen Arbeitgeber – wer ist jetzt da bloss zuständig?

13 Punkte umfasst die Corona-Checkliste, die das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) veröffentlicht hat. Alle Baustellen im Land müssen die Punkte durchgehen und überprüfen, ob sie die Vorschriften einhalten: Die Arbeiter müssen zwei Meter Abstand zueinander halten können, jeder soll sein eigenes Werkzeug, sein eigenes Geschirr benützen und soll sich oft genug die Hände waschen. Alle Massnahmen, die nicht schon umgesetzt seien, müssten umgesetzt werden, «sofort», schreibt das Seco. Und es nennt auch einen Verantwortlichen: den Arbeitgeber.

So weit alles logisch. Auch dass Toilettenanlagen regelmässig gereinigt werden sollen und dass der Seifenspender nicht leer sein darf, leuchtet Beat Stadler ein. Dem Geschäftsführer der Hangartner Planungs AG aus Bassersdorf ist aber ein ganz bestimmter Punkt dieser Checkliste ein Dorn im Auge: der Begriff des Arbeitgebers.

«Jetzt kamen da plötzlich die Bauherren auf uns zu und verlangten, dass wir die Checkliste unterschreiben sollen. Ansonsten müssten sie den Arbeitern den Zutritt zur Baustelle verweigern.» Unbestritten ist, das Unternehmen Hangartner ist ein Arbeitgeber – freilich längst nicht der einzige, der beim Megaprojekt The Circle involviert ist.

Soll jeder Unternehmer ein eigenes Toi-Toi aufstellen?

700 Personen sind für zahllose Unternehmen und Subunternehmen tätig. «Wir können doch als einzelner Betrieb unmöglich die Verantwortung dafür übernehmen, dass die Toiletten der Baustelle gereinigt werden – das muss schon der Bauherr machen», sagt Stadler. Auch für die Einhaltung der Vorschrift Nummer 4, nämlich dass für die Privatautos der Mitarbeiter genügend Parkplätze vorhanden sein müssen, könne doch nicht jeder Firma einzeln verantwortlich gemacht werden. Und dann stellt auch nicht jede Unternehmung ihre eigenen Toi-Toi-Boxen für ihre Mitarbeiter auf.

Inzwischen habe man sich untereinander verständigt, und die jeweiligen Verantwortlichkeiten seien im Einzelnen geklärt, sagt Stadler. Die Bauleitung habe sich sogar bereit erklärt, Znüni zu organisieren. «Insofern hat sich die Lage auf der Baustelle wirklich deutlich entspannt.» Alles wieder im Lot. Und trotzdem: Stadler hält daran fest, dass das Checklistenblatt des Seco «nicht gut geschrieben» und «einfach nicht durchdacht» sei.

Offiziell figuriert die Flughafen Zürich AG als Bauherrin. Doch mit dem Zwist um die Unterschriften hatte sie gar nicht direkt zu tun. «Wir vertreten die Miteigentümergemeinschaft The Circle. Und diese wiederum hat einen Totalunternehmervertrag mit der Firma HRS Real Estate AG», erläutert Flughafensprecherin Raffaela Stelzer. Es bestehe damit kein direktes Vertragsverhältnis zwischen der Bauherrin und den einzelnen Subunternehmern.

Gratis-Essen wirkt gegen Gruppenbildung

Dennoch sind die Zuständigkeiten klar geregelt, wie Stelzer sagt. «Während die Subunternehmen für die Einhaltung der Seco-Vorschriften in ihren Wirkungskreisen verantwortlich sind, ist es die Totalunternehmerin, die für die Infrastruktur auf der Baustelle besorgt sein muss. Sie stellt im Auftrag der Bauherrschaft sicher, dass die Hygienevorschriften eingehalten werden können.» Mit sauberen WC-Anlagen, dezentralen Handwaschanlagen mit Seife und Handtüchern sowie mit Desinfektionsdispensern.

«Der Mannschaftstransport und die Arbeitsorganisation vor Ort sind Aufgabe und in der Verantwortung des Subunternehmers.» Auch dass Pausen gestaffelt genommen werden und in den Pausenräumen die Abstandsregeln eingehalten werden, muss jede Firma für sich organisieren, so Stelzer. «Die Totalunternehmerin wiederum nimmt ihre Aufsichtspflicht wahr und macht Kontrollen.» Bauherrschaft und Totalunternehmer hätten zudem weitergehende Massnahmen ergriffen, um die Situation auf der Circle-Baustelle weiter zu verbessern, führt die Flughafensprecherin aus. Dazu gehöre etwa die Abgabe von Gratis-Mittagsverpflegung, um die Gruppenbildung zu vermeiden und dezentrale Pausen zu ermöglichen. Ferner habe man ein zusätzliches freies Parkplatzangebot für Bauarbeiter, um die Transportsituation vom Wohn- zum Arbeitsort zu verbessern und um eine bessere Staffelung der Zutritte zu erreichen.

Beim Staatssekretariat für Wirtschaft in Bern verteidigt man die Checkliste und beruft sich auf Artikel 6 des Arbeitsgesetzes, in dem der Gesundheitsschutz der Mitarbeiter geregelt ist. «Die Verantwortung für die Umsetzung dieses Artikels liegt immer beim direkten Arbeitgeber», sagt Sprecherin Nadine Mathys. «Also nicht bei einer übergeordneten Bauleitung und auch nicht bei einer Bauherrschaft.» Auf den Baustellen führe die Suva die entsprechenden Kontrollen durch und unterstütze damit die Arbeitgeber in der Baubranche bei der Umsetzung der Hygienemassnahmen.

Meistgesehen

Artboard 1